Kampf dem Feind im eigenen Land
Kommandostruktur der US-Streitkräfte wird reformiert. Die sollen so effektiver auf Anschläge reagieren können
WASHINGTON taz ■ Der Feind steht auch im eigenen Land. Diese Erfahrung hat in Amerika seit dem 11. September die Einstellung zur Landesverteidigung verändert. Das Pentagon reagiert nun, indem es ein eigenes Militärkommando für die Verteidigung des heimischen Bodens einrichten wird und die vorhandenen regionalen Kommandos umstrukturiert. Dies kündigte Verteidigungsminister Donald Rumsfeld am Mittwoch in Washington an.
Die neue Kommandozentrale Northern Command (NorthCom) soll Truppen zu Boden, See und in der Luft befehligen, die innerhalb des Territoriums der Vereinigten Staaten im Einsatz sind. Diese Truppen sollen auch den Zivilschutz bei der Verteidigung des Landes militärisch unterstützen. Rumsfeld sprach von einer „historischen“ Reform. Es ist das erste Mal, dass in den USA ein Militärkommando für die Verteidigung des eigenen Territoriums eingerichtet wird. NorthCom soll für die USA, aber auch für Kanada, Mexiko und Teile der Karibik zuständig sein. Das Hauptquartier soll zum 1. Oktober einsatzfähig sein.
Ziel ist es, die Streitkräfte so umzurüsten, dass sie auf unkonventionelle Bedrohungen wie Terroranschläge effektiv reagieren können. NorthCom wird daher besonders auf Angriffe mit chemischen, biologischen und nuklearen Waffen vorbereitet werden und seine Aktivitäten eng mit dem Amt für innere Sicherheit koordinieren, das direkt dem Weißen Haus unterstellt ist.
Es wird erwartet, dass Präsident George W. Bush General Ralph E. Eberhart nominiert, das neue Kommando zu führen. Eberhart ist Chef der Nordamerikanischen Luftverteidigung.
Die größte Veränderung besteht nach Einschätzung von Militärexperten darin, dass das Gemeinsame Oberkommando der Streitkräfte sogar seine Verantwortung für die Verteidigung der Küsten an NorthCom abtreten und sich ausschließlich auf die Koordination weltweiter Einsätze konzentrieren wird. Von politischer Bedeutung ist die Entscheidung, dass Russland erstmals dem europäischen US-Kommando zugeordnet wird – für viele Beobachter ein Signal, das auch für die US-Militärstrategen der Kalte Krieg zu Ende ist.
Kritiker der Reform warnen davor, dass die Aufgabenverteilung zwischen militärischen und zivilen Einsatzkräften in einer Krisensituation verschwimmen und somit verschärfend wirken könnte. Zudem werde US-Recht verletzt, das den Streitkräften verbietet, einheimische Polizeifunktionen zu übernehmen. Beide Vorwürfe weist das Pentagon zurück. MICHAEL STRECK
