: Friedens-Achse trommelt
Dezentraler Protest gegen Bush-Besuch in Berlin. Einige Abgeordnete wollen seine Rede heute schwänzen
BERLIN ap/afp/dpa ■ Kriegsgegner und Globalisierungskritiker haben gestern ihre Protestaktionen gegen den Besuch von US-Präsident George Bush fortgesetzt. Mehr als 1.000 Menschen versammelten sich nahe des abgesperrten Regierungsviertels auf der Flaniermeile Unter den Linden. Zu dem Protest hatte das Bündnis „Achse des Friedens“ aufgerufen. Auf Transparenten war „Unsere Welt ist keine Ware“ oder „Krieg ist Terror“ zu lesen. Für den Abend waren weitere dezentrale Proteste wie „Bush-Trommeln“ angesetzt.
Der dreitägige Einsatz von 10.000 Polizisten und BGS-Beamten anlässlich des Bush-Besuchs kostet mehr als drei Millionen Euro. Dabei handele es sich nur um die „groben Personalkosten“, sagte der Sprecher der Berliner Gewerkschaft der Polizei, Klaus Eisenreich. Dazu kämen noch die Kosten für die gesamte technische Ausstattung.
Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele hat angekündigt, der Rede von US-Präsident Bush im Bundestag heute fern zu bleiben. „Ich halte es für falsch und daneben, nach dem russischen Präsidenten Wladimir Putin nun auch Bush zu beklatschen und zu bejubeln“, sagte er. Die Abgeordneten hätten keine Möglichkeit, direkt zu reagieren. „Wir dürfen nur aufstehen und klatschen.“
Die drei PDS-Senatoren des rot-roten Berliner Senats wollen die Rede von Bush ebenfalls schwänzen. Die Bundestagsfraktion der PDS will bei der Rede auf keinen Fall einen Rauswurf provozieren. Die Reaktion der Abgeordneten sei zwar abhängig vom Inhalt der Rede, sagte PDS-Fraktionschef Roland Claus. „Aber spektakuläre Aktionen für drei Minuten Weltöffentlichkeit würden nur Zweifel an der Demokratiefähigkeit der Partei wecken.“ Auf Kritik könnte bei PDS-Abgeordneten etwa eine Äußerung von Bush stoßen wie „der Krieg gegen den Terror ist noch lange nicht zu Ende“, so Claus.
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