Rückgrat entdeckt

SPD hat in der Opposition ganz viele tolle Vorschläge für Existenzgründer und Mittelstandsförderung

Hamburgs SPD entdeckt den Mittelstand neu. Und erklärt ihn auch noch flugs „zum Rückgrat der Hamburger Wirtschaft“, wie Fraktionschef Uwe Grund gestern schwärmte. Deshalb legten er und sein Stellvertreter Ingo Egloff ein neunseitiges „Eckpunktepapier“ vor, durch das Handwerker und mittelständische Unternehmen unterstützt werden sollen. Denn durch die „ungünstige Konjunkturlage, den Strukturwandel in Hamburg“ sowie wegen Veränderungen bei der Kreditvergabe gebe es neue Schwierigkeiten für den Mittelstand.

Die SPD wolle deshalb „Menschen mit Ideen ermuntern, ein Unternehmen zu gründen“, sagte Grund. Dafür seien „gestraffte Förderprogramme und bessere Beratungsangebote“ erforderlich, erläuterte Egloff, zugleich wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD. Deshalb sollten, so heißt es in dem Eckpunktepapier, Existenzgründer Fördermittel auf Zeit erhalten können, die bei Erfolg zurückgezahlt werden müssen. Bei einer Pleite hingegen würde auf die Erstattung verzichtet werden. Dadurch, so hofft Egloff, würden mehr Menschen ermuntert, sich selbstständig zu machen, weil ihnen bei Misserfolg nicht die Schuldenfalle drohe.

Wichtig sei zudem die bekämpfung der Schwarzarbeit und, so findet die SPD neuerdings, ein so genanntes Landesvergabegesetz. Solchermaßen sei sicher zu stellen, dass „bei öffentlichen Aufträgen im Baubereich der ortsübliche Tarif gezahlt“ werde. Mit einem solchen Gesetz, seit vielen Jahren in der Diskussion, hatten die Sozialdemokraten es nicht eilig, als sie noch regierten. Auch sie bevorzugten Generalunternehmer, die wiederum Subunternehmer häufig weit unter Tarif arbeiten ließen. Kontrolliert wurden diese Kontrakte von Behörden so gut wie nicht. Aber in der Opposition lernt auch die SPD rasch dazu. SVEN-MICHAEL VEIT