PROVINZWAHLEN: ANTI-BERLUSCONI-BEWEGUNG NUTZT ITALIENS OPPOSITION
: Die Linke lebt
Von ganz rechts bis links außen – lauter Sieger saßen da gestern in Italiens Fernsehstudios. Durfte man den Politikern jedweder Couleur glauben, dann haben die Kommunal- und Provinzwahlen bloß Erfolge beschert. Wahr daran ist, dass sich auf den ersten Blick nicht viel geändert hat. Berlusconi-Block wie Linksopposition konnten ihre Bastionen fast durch die Bank halten.
Doch es ist kein Zufall, wenn die Gesichter auf der Linken gestern fröhlicher waren als die auf der Rechten, wenn Berlusconi selbst sich jeden Kommentar verkniff, während Linksdemokratenchef Piero Fassino schon einen neuen Aufschwung der Opposition gekommen sieht. Der Ministerpräsident, der laufend Meinungsumfragen verbreiten lässt, nach denen er auf der Höhe der Popularität und die Opposition ganz tief im Keller ist, wurde nach einem Jahr an der Macht mit einer anderen Realität konfrontiert. Halb Italien ist weiter für ihn – aber die andere Hälfte eben nicht. Die Linke lebt, auch in Berlusconiland: Dies ist die wichtigste Botschaft der Wahl. Und sie legt zu, wenn auch bescheiden.
An den Oppositionsführern liegt das nicht; sie präsentieren sich einstweilen ebenso blass wie zerstritten wie vor einem Jahr. Anders als 2001 vermieden sie es aber wenigstens, gespalten anzutreten. Mit den Kommunisten, mit der Liste Antonio Di Pietros gelangen viele lokale Siege, die bei Zersplitterung der Kräfte unmöglich gewesen wären. Vor allem aber gelangen sie dank der Protestbewegungen der letzten Monate. Die massive gewerkschaftliche Mobilisierung ebenso wie die Aktionen gegen Berlusconis Umgang mit Justiz und Medien hatten ihren Schwerpunkt im Norden und in Mittelitalien; ebendort konnte jetzt die Linksopposition zulegen, konnten sich vor allem die Linksdemokraten über teils massive Gewinne freuen. Der von vielen dem Straßenprotest gegenüber skeptischen Oppositionspolitikern hergebetete Schmähspruch „volle Plätze, leere Urnen“ darf als widerlegt gelten. Nur den vollen Plätzen hat es das Mitte-links-Bündnis zu verdanken, wenn die eigene Wählerschaft trotz einer deprimierenden Führungsmannschaft nicht in Depression verfällt.
Deshalb wären Piero Fassino, Massimo D’Alema und Oppositionsführer Francesco Rutelli auch gut beraten, das leicht positive Resultat der Wahlen nicht in einen persönlichen Vertrauensbeweis umzudeuten. Die Wahlen waren kein Blankoscheck für die „Profis der Politik“, um wieder das Ruder in die Hand zu nehmen und die „amateurhaften“ Protestbewegungen ins Eckchen zu stellen. Sollten Rutelli und Co. dieser Versuchung nachgeben – sie wären bald wieder da, wo sie im letzten Jahr waren: leere Plätze, leere Urnen. MICHAEL BRAUN
