: Der kleine Vesuvius
Die Diskusssion um das Stasi-Unterlagen-Gesetz in der SPD-Fraktion provoziert einen Wutausbruch Otto Schilys
BERLIN rtr ■ Kurz vor der Einbringung der Novelle des Stasi-Unterlagen-Gesetzes in den Bundestag ist Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) in der SPD-Fraktion mit Änderungswünschen gescheitert und dabei heftig mit SPD-Fraktionschef Peter Struck aneinander geraten.
In einer von Schily geforderten Abstimmung hätten sich die Abgeordneten in der Fraktionssitzung am Dienstag mit nur zwei Gegenstimmen für den von den Fraktionsexperten vorgelegten Gesetzentwurf ausgesprochen, hieß es am Mittwoch in der Fraktion. Schily habe durchsetzen wollen, dass Betroffene die Herausgabe von Stasiakten, die durch Einbruch in die Privatsphäre zustande gekommen sind, durch Einspruch verhindern können. Die Fraktionsvorlage sieht vor, dass die Stasi-Behörde über die Herausgabe von Akten entscheidet.
In der Fraktion habe Schily den Sitzungsleiter Struck wiederholt unterbrochen, als dieser die Debatte über das Gesetz beenden wollte. Struck habe Schily ermahnt. Nach der Abstimmung habe Schily türenschlagend den Sitzungssaal verlassen. Der stellvertretende SPD-Fraktionschef Ludwig Stiegler sprach von „einem kleinen Vesuvius“.
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