: Erfolge für Rot-Grün?
betr.: „Keinen Plan für die Macht“ (CDU-Parteitag), Kommentar von Patrik Schwarz, taz vom 18. 6. 02
Als Linker würde ich gerne glauben, was Herr Schwarz schreibt. Allein, mir fehlt der Glaube. Zu stümperhaft gehen die Grünen vor, zu lasch wirkt die SPD. Linke Herzensangelegenheiten taugen in diesem Lande vielleicht für acht Prozent für die Grünen, nicht jedoch für eine Mehrheit im Bundestag.
Die harten wirtschafts-, finanz- und sozialpolitischen Themen zählen nun mal am meisten. Erfolge für Rot-Grün? Wenige, da wären die Rentenreform, die beginnende Konsolidierung des Bundeshaushaltes, in Teilen die Steuerreform. Auf der Sollseite stehen jedoch ungleich höhere Posten. Aufgrund des demografischen Wandels kaum gesunkene Arbeitslosigkeit, eine Verlagerung von Kosten auf die Kommunen (mit gravierenden Auswirkungen auf deren Finanzlage), ein Herumeiern in der Gesundheitspolitik. Ökosteuer, Homoehe, Atomausstieg, alles schön und gut. Dennoch lösen diese Reformen wenn überhaupt nur Gleichgültigkeit beim Normalbürger aus. Für die Wiederwahl ist das zu wenig, da auch ein schlüssiges Konzept im Moment nicht ersichtlich ist. „Weiter so“, daran sind auch schon andere gescheitert.
ADRIAN DILL, Mainz
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