: Beneken unter Beschuss
Bremerhavens Stadtverordnetenvorsteher Artur Beneken (SPD) soll einen Mitarbeiter des Rechnungsprüfungsamts bedroht haben
In der Bremerhavener Rechnungsprüfungsaffäre gibt es neue Vorwürfe gegen Stadtverordnetenvorsteher Artur Beneken (SPD). Nach einem Bericht der Welt soll Beneken einen Prüfer des Rechnungsprüfungsamts telefonisch zunächst bedroht und dann zur Falschaussage zu Lasten von Amtsleiter Rainer Mattern aufgefordert haben.
Der Rechnungsprüfer hatte Beneken im März angerufen, um sich zu erkundigen, ob dieser den Verfassungs- und Geschäftsordnungsausschuss korrekt über eine Prüfung informiert habe. Beneken muss sich angegriffen gefühlt und entsprechend reagiert haben: Er sei die ewigen „Anschuldigungen“ aus dem Amt leid und habe einen Anwalt eingeschaltet. Die Angelegenheit werde für den Prüfer Folgen haben – es sei denn, er würde erklären, dass die Anschuldigungen von Mattern stammen, gegen den ein Disziplinarverfahren läuft. Stattdessen fertigte er ein Protokoll des Gesprächs an, das jetzt dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Rechnungsprüfungaffäre vorliegt, wie der Vorsitzende Thomas Röwekamp (CDU) bestätigt.
Sollten sich die Vorwürfe bestätigen, wäre Beneken nicht haltbar, sind sich Grüne und CDU in der Seestadt einig. CDU-Fraktionschef Paul Bödeker forderte Bürgermeister Jörg Schulz (SPD) auf, endlich Akten des Rechnungsprüfungsamtes an den Ausschuss weiterzuleiten. Sonst bestehe die Gefahr, dass ähnliche Vermerke der parlamentarischen Kontrolle entzogen würden. Bisher besteht Beneken als Vorgesetzter des Amts darauf, dass Akten von dort über seinen Schreibtisch gehen. jank
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