: GAL will Elbe besser schützen
Eine Enquête-Kommission „Zukunft der Unterelbe“ will die GAL von der Bürgerschaft einsetzen lassen. Diese soll klären, welche Maßnahmen für eine weitere Verbesserung der Wasserqualität sorgen könnten und welche Auswirkungen die geplante erneute Elbvertiefung auf das ökologische System des Flusses und auf den Hochwasserschutz haben würde. Es gehe um die Frage, so der umweltpolitische Sprecher der grünen Bürgerschaftsfraktion, Christian Maaß, „ob die Elbe zur reinen Wasserstraße verkommt oder wieder zur Lebensader für Natur und Menschen“ werden dürfe. Zur plakativen Unterstützung dieses Anliegens gingen Maaß, Parteivize Jens Kerstan und weitere Grüne gestern in Wittenbergen ebenfalls baden und reckten ein Transparent mit der Aufschrift „Mit der Elbvertiefung geht die Elbe baden“ aus den Fluten.
Die Enquête-Kommission solle, so die GAL, aus je einem Vertreter der fünf Bürgerschaftsfraktionen und aus neun Sachverständigen bestehen und einen umfangreichen Fragenkatalog aufarbeiten. Nach der Geschäftsordnung der Bürgerschaft muss eine solche Kommission auf Antrag von 20 Prozent der Abgeordneten eingesetzt werden. Für das Quorum von somit mindestens 25 Stimmen müssten die elf Grünen im Landesparlament also noch etwas Überzeugungsarbeit leisten. Es sei denn, die SPD macht freiwillig begeistert mit. SMV
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