: Optimismus bei Hartz
Schröder besucht Arbeitsmarkt-Kommission: Gesamtkonzept wird am 16. August vorgestellt
BERLIN taz ■ Ohne sichtbare Ergebnisse sind gestern die Beratungen der Hartz-Kommission zur Reform des Arbeitsmarktes mit Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) zu Ende gegangen. Schröder zeigte sich dennoch optimistisch, dass das parteiübergreifend zusammengesetzte Gremium bis zum 16. August zu einer Einigung kommt.
Gestern hatte der Kanzler nur den „Zwischenbericht“ entgegengenommen und beschränkte sich auf Lob. Er sah „eine Richtung, die stimmt“ – sowie „große Chancen auf eine konsensuale Einigung“. Ähnlich optimistisch äußerte sich der Kommissionschef Hartz, der ebenfalls mit einem einstimmigen Votum seines Gremiums rechnet.
Danach sah es bisher nicht aus. Insbesondere die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe, die neuen Zumutbarkeitskriterien sowie die Aufstockung der 325-Euro-Jobs auf 500 Euro waren umstritten.
Kritik gab’s auch gestern wieder – diesmal vom Wissenschaftlichen Beirat beim Bundeswirtschaftsministerium. Der fand es überflüssig, die 325-Euro-Jobs zu reformieren. Diese Minibeschäftigung tangiere nicht die eigentliche Problemgruppe: die gering Qualifizierten. Sie machen mehr als 40 Prozent der Erwerbslosen aus.
Um sie wieder mit Arbeit zu versorgen, schlägt der Beirat Radikales vor: Die Sozialhilfe für Erwerbsfähige soll um die Hälfte gekürzt werden, den Rest sollen die Arbeitslosen dazuverdienen. Dafür braucht es Jobs, die es nicht gibt. Doch der Beirat ist optimistisch, dass sie entstehen. Denn die Arbeitgeber müssten nur noch Löhne zahlen, die deutlich niedriger liegen als die üblichen Mindestentgelte. Jetzt unproduktive Tätigkeiten, vor allem einfache Dienstleistungen, würden sich wieder lohnen.
So die Theorie. Die Praxis könnte anders aussehen, so Wirtschaftsminister Müller. In einer schriftlichen Stellungnahme zeigte er sich irritiert von seinem Beirat und sah „Probleme bei der konkreten Ausgestaltung“.ULRIKE HERRMANN
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