: Auch Gysi ist jetzt aufgeflogen
Der Berliner PDS-Wirtschaftssenator räumt ein, ebenfalls Bonus-Flugmeilen privat genutzt zu haben
BERLIN taz ■ In der Diskussion um dienstlich erworbene Bonus-Flugmeilen hat der Berliner Wirtschaftssenator und ehemalige PDS-Abgeordnete Gregor Gysi gestern eingeräumt, diese auch „gelegentlich privat“ genutzt zu haben. Gysi sagte, dies sei offensichtlich ein Fehler gewesen. „Ich war falsch informiert, habe mich aber nicht selbst ausreichend sachkundig gemacht.“
Gysi kam mit seinen Angaben offensichtlich einer Veröffentlichung der Bild-Zeitung zuvor, die in ihrer heutigen Ausgabe berichtet, der Politiker habe in mindestens vier Fällen Bonusmeilen privat genutzt. Gysi räumte damit eine Praxis ein, die unter Abgeordneten nach Insiderangaben weit verbreitet ist. Letzte Woche war der Grünen-Politiker Cem Özdemir als innenpolitischer Sprecher der Fraktion zurückgetreten, als bekannt wurde, dass er neben dem Kredit des PR-Beraters Moritz Hunzinger auch private Flüge mit den dienstlich erworbenen Lufthansa-Meilen bezahlt hatte.
Nach Auskunft der Bundestagsverwaltung besitzt jeder Abgeordnete eine so genannte Senator-Card, auf der dienstliche wie private Flüge verbucht werden. „Wir haben keine Übersicht, welcher Abgeordnete wann fliegt und wie viele Meilen sammelt“, so eine Sprecherin des Bundestags. Nach einem Ältestenratsbeschluss sollen die Bonusmeilen zwar angegeben werden, eine rechtliche Handhabe für Sanktionen gibt es aber nicht. „Das ist letztlich nur der politische Schaden für den Ruf eines Politikers.“ SUSANNE AMANN
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