das strieder-papier: Schöne neue Schläuche

Thesen, das klingt nach Luther, nach Wittenberg und Schlosskirche, nach aufrütteln. Doch nicht allein, weil es bei ihm nur zwölf statt 95 sind, ist dieser Begriff für Peter Strieders Gedankensammlung anmaßend. Kaum inspirierend muss der Brandenburgurlaub gewesen sein, in dem er seine Überlegungen zusammenschrieb.

Kommentar von STEFAN ALBERTI

Internationale Netzwerke als Schutz gegen Standortkonkurrenz? Der öffentliche Raum bestimmt das Gesicht der Stadt? Die Verwaltung muss bürgerschaftliches Engagement ernster nehmen und zum Dienstleister werden? Alles schon gehört, wenn nicht sogar gelesen im Koalitionsvertrag von SPD und PDS.

Einen politischen Beitrag habe er leisten wollen, mal nicht nur über Haushaltspolitik reden, sagt Strieder. Das sei ihm zugestanden. Thesenhaft aber ist nichts an dem Papier, bei dem er als Autor nebenbei die Trennung zwischen Parteiamt und Senatsposten aufhebt. Was Strieder hier – erfolgreich, zugegeben, sonst stünden hier nicht diese Zeilen – an die Öffentlichkeit bringen will, ist der Versuch eines Neustarts, ein vielwortiges „Reset“ rot-roter Regierungspolitik nach sieben Monaten reiner Spardiskussion. Der Haushalt ist erst mal vom Eis, von der anstehenden Verfassungsklage wegen des Missverhältnisses zwischen Krediten und Investitionen erwarten selbst Oppositionspolitiker keine politischen Erschütterungen mehr. Solch ein Neustart aber brauchte eine andere Basis als den schon zu oft zitierten Koalitionsvertrag. Die hat Strieder mit dem Papier gefunden. In hehreren Zusammenhängen würde man von einem Dokument sprechen – hier reicht das Bild von viel altem Wein in neuen Schläuchen.