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Senatsklausur am Klinikbett

Zu Beginn seiner zweitägigen Klausurtagung hat sich der Berliner Senat am Donnerstag zunächst mit der Krankenhausplanung befasst. Dabei ging es um mehr Effizienz, sagte Vize-Senatssprecher Günter Kolodziej. Die Einführung bundesweiter Fallpauschalen im Jahr 2004 werde zwangsläufig zu einer Reduzierung der Bettenzahl führen. Wie umfangreich der Abbau sein wird, lasse sich derzeit aber nur schlecht abschätzen, sagte der Sprecher. Derzeit liefen Gespräche mit den Kassen und Trägern. Keinen Schritt weiter ist der rot-rote Senat bei der Hochschulmedizin. Da die Expertenkommission mehr Zeit zur Beratung erhalten habe, gebe es bislang keine Einzelheiten, sagte Kolodziej. Das Gremium sei aber optimistisch, das angepeilte Einsparvolumen zu erreichen. Zweites Klausurthema war der zentrale Stellenpool für nicht mehr benötigte Beschäftigte im öffentlichen Dienst. Dessen Ansiedlung bei der Finanzverwaltung soll jetzt vorbereitet werden, sagte der Sprecher. Es sei auch diskutiert worden, wie Überhangkräfte für Tätigkeiten in anderen Bereichen gewonnen werden können. „Wir wollen vermeiden, dass die Leute spazieren gehen“, betonte Kolodziej. DDP

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