piwik no script img

die innere sicherheit

Gerastertes Berlin

58.032 Datensätze ermittelte die Berliner Polizei nach dem 11. September 2001. Lauter Informationen über Männer zwischen 18 und 41, bei denen eine islamische Religionszugehörigkeit vermutet wurde. Gesammelt im Zuge der Rasterfahndung bei Behörden, Unternehmen oder Unis, um Unterstützer von Terrorgruppen zu finden. Rund 34.000 Personen wurden überprüft, 114 von der Polizei näher unter die Lupe genommen. Mitte Juli wurden die Datensätze von Polizeipräsident Dieter Glietsch und dem Landesbeauftragten für Datenschutz Hansjürgen Garstka symbolisch vernichtet. Der stellte in Frage, dass die Religionszugehörigkeit ein sinnvolles Fahndungskriterium ist. Zugleich bezweifelte er die Effektivität der monatelang rechtlich umstrittenen Maßnahme, die keinen „Schläfer“ aufgespürt hat. Glietsch hingegen zog eine positive Bilanz, weil die Fahndung abschreckende Wirkung habe. Das gilt offenbar bis heute. Wer sich auf die Suche nach von der Rasterfahndung Betroffenen macht, erntet weitgehendes Schweigen. Reden will niemand, erst recht nicht in der Öffentlichkeit. Zu groß ist die Angst vor einer erneuten Stigmatisierung durch das grobe Fahndungsraster.

taz lesen kann jede:r

Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen