piwik no script img

Böse Großstadt

CDU-Landeschef Dirk Fischer klammert Selbstkritik nach dem schwachen Bundestagsergebnis lieber aus

Selbstkritik? Nicht bei CDU-Parteichef Dirk Fischer. Das denkbar schlechte Ergebnis mit 28 Prozent, das die Union am Sonntag in Hamburg eingefahren hat, hat für Fischer so gut wie nichts mit der Hamburger Situation oder gar mit der Person des Landesvorsitzenden zu tun. Fischer führte gestern Abend die Niederlage seiner Partei auf dem Landesausschuss der CDU vor allem auf „die geringe Akzeptanz Stoibers im Norden“ und die „Großstadtproblematik“ zurück.

Kritik übte Fischer gestern höchstens am „Erscheinungsbild“ der Senatspolitik: „Unsere Politik ist gut, aber wir müssen ein geschickteres Themenmanagement machen.“ Fischer bemängelte jedoch, dass die Hanse-CDU sich thematisch zu sehr verengt habe. „Es kann nicht angehen, dass wir in einzelnen Stadtteilen auf Platz drei abgerutscht sind.“ An der Senatspolitik könne das kaum liegen. „Unsere CDU-Senatoren leisten hervorragende Arbeit, sie sind das Erfolgsstück dieses Senats“, behauptete Fischer unter dem Beifall der ZuhörerInnen. Zudem mache „die SPD in Hamburg eine unglaublich schwache Opposition“. Wenn deren Parteichef Olaf Scholz nun in Berlin eingebunden sei, „hat der überhaupt keine Zeit für Hamburg mehr“.

Als Patentrezept für bessere Wahlergebnisse der Zukunft empfahl Fischer, „nicht mit dem Ausdruck des Weltschmerzes, sondern fröhlich Politik zu machen“. Das Beispiel der CSU in Bayern mache dies deutlich. Ansonsten hielt sich der Landeschef jedoch lieber ausführlich mit den Themen Hartz, Irak und Ökosteuer auf. Bürgermeister Ole von Beust machte zwar auch keinen Hehl aus seiner Enttäuschung über das Wahlergebnis. Bei SPD und GAL erkannte er allerdings „eine unglaubliche Überheblichkeit, zu der die keinen Anlass haben“. Niemand in der Stadt sehne sich nach der „rot-grünen Provinzpolitik“ zurück. PETER AHRENS

taz lesen kann jede:r

Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen