: Am Teilziel angekommen
Olaf Scholz will neben Amt des SPD-Generalsekretärs auch Parteichef in Hamburg bleiben. Offiziell wird Scholz vom Bundesparteitag am 20. Oktober gewählt
Olaf Scholz will trotz seiner neuen Aufgabe in der SPD-Parteiführung auf jeden Fall Landesvorsitzender in Hamburg bleiben. Das hat sein Sprecher Christoph Holstein gestern bekräftigt. Holstein verweist auf das Beispiel des ausscheidenden Generalsekretärs Franz Müntefering, der als Vorgänger von Scholz gleichzeitig die Leitung des Landesverbandes Nordrhein-Westfalen innehat. „Und das ist ein Bundesland, das ist so groß wie Holland. Dagegen ist Hamburg so wie Dortmund“, sagt Holstein.
Scholz selbst nahm gestern keine Stellung zu seinem Aufrücken in den engsten Führungszirkel der Bundes-SPD. Er will sich erst ab Montag öffentlich äußern, wenn er in Berlin offiziell als Kandidat für den Posten des Generals präsentiert wird.
An ein Abgeben der Hamburger Parteiführung habe Scholz, so Holstein, keinen Moment lang gedacht. Der 44-jährige Landeschef sei überzeugt, dass seine Aufgaben in der Hansestadt nicht leiden. „Scholz ist sicher, dass in der Oppositionsarbeit der Stadt nun kein Vakuum entsteht“, sagt Holstein und versichert: „Scholz wird dafür sorgen, dass er auch weiterhin ständig in Hamburg vorkommt.“ So wolle er nach wie vor die Hälfte seiner Zeit in Hamburg verbringen.
Der auf den Posten des Fraktionsvorsitzenden im Bundestag wechselnde Müntefering hatte gestern Morgen die Nachfolge durch Scholz bestätigt. „Ich gehe davon aus, dass Schröder dem Parteipräsidium den Vorschlag macht, und dann werden die Dinge ihren Lauf nehmen“, sagte Müntefering. Gewählt wird der Generalsekretär am 20. Oktober vom Bundesparteitag.
Mit Scholz hat die Hamburger SPD nach Jahren ohne großen Einfluss wieder einen Fuß in der Parteispitze. Zuletzt galt nur noch der Harburger Bundestagsabgeordnete Hans-Ulrich Klose als SPD-Promi. Klose, der wahrscheinlich wieder Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses werden wird, hatte die Bundestagsfraktion Anfang der 90er geführt und war auch mal Bundesschatzmeister. PETER AHRENS
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