Nato einig im Kampf gegen Terror

Beim informellen Treffen der Nato-Verteidigungsminister in Warschau werben die USA bei ihren Bündnispartnern um Unterstützung für ein militärisches Vorgehen gegen Irak. Konzept einer schnellen Eingreiftruppe der Nato vorgestellt

aus Warschau GABRIELE LESSER

„Viel stärker als der Irak beunruhigt mich die Lage an der russisch-georgischen Grenze“, erklärte der russische Verteidigungsminister Sergei Iwanow gestern in Warschau. Zwei Tage diskutierten die Nato-Verteidigungsminister in Warschau über den amerikanischen Vorschlag einer „schnellen Eingreiftruppe“, über die Erweiterung der Nato, über die in zwei Monaten auf dem Nato-Gipfel in Prag endgültig entschieden werden soll, und über eine effektive Terrorbekämpfung. Sergej Iwanow nahm als Gast an den Gesprächen über die Erweiterung des Nordatlantischen Bündnisses teil. Dieses Thema wurde aber nur kurz angesprochen.

Die aktuelle Sicherheitslage und die Bekämpfung des Terrors beherrschte wie auch schon am Dienstag die Diskussionen. Vor dem Treffen mit den Nato-Verteidigungsministern hatte Iwanow in einem Interview mit der polnischen Rzeczpospolita erklärt: „Mein Land wird von Georgien aus von terroristischen Gruppen angegriffen.“ Sollten sich diese Attacken wiederholen, werde die Russische Föderation nicht zögern, die Rebellen „zu vernichten“. George Robertson, der Nato-Generalsekretär, erklärte zum Abschluss des Treffens, dass Iwanow den Nato-Verteidigungsministern die Lage im Kaukasus aus seiner Sicht geschildert habe. Umgekehrt habe auch US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld die Gefahren geschildert, die nach amerikanischen Erkenntnissen vom Irak ausgingen: Es gebe Hinweise auf eine Verbindung zwischen dem Terrornetzwerk al-Qaida und dem Irak. Weder Iwanow noch Rumsfeld wollten sich genauer zu eventuellen Angriffsplänen äußern.

Das zweitägige informelle Treffen der Nato-Verteidigungsminister in Warschau diente in erster Linie dem Meinungsaustausch. Insbesondere Donald Rumsfeld versuchte aber die Partner davon zu überzeugen, dass die Nato als Schutzmacht vor Terror und Krieg demnächst auch „vorbeugend“ Maßnahmen ergreifen müsse. Rumsfeld stellte den Ministern das britische Irak-Dossier vor, dessen Inhalt von etlichen Verteidigungsminister angezweifelt wurde.

Der US-Außenminister stellte auch seine Ideen für eine „schnelle Eingreiftruppe der Nato vor. Dieser Vorschlag, so Rumsfeld, habe „absolut nichts“ zu tun mit der Haltung Amerikas gegenüber dem Irak. Vielmehr solle die „schnelle Eingreiftruppe“ mit bis zu 24.000 Soldaten innerhalb weniger Tage in feindlichem Gebiet einsetzbar sein, um eine unmittelbar eingetretene oder drohende Gefahr zu bekämpfen. „Dieser Vorschlag wurde allgemein sehr gut aufgenommen“, sagte Robertson. Die schnelle Eingreiftruppe der Nato solle keine Konkurrenz zur geplanten europäischen Truppe für Krisengebiete darstellen, da die Nato-Truppe im feindlichen Gebiet tatsächlich kämpfen solle, die europäischen Truppe aber zur Krisenbewältigung und Friedenssicherung eingesetzt werden solle. Die endgültige Entscheidung über die schnelle Eingreiftruppe soll auf dem Nato-Gipfel in Prag fallen.