: dokumentation
Vorschläge der Weizsäcker-Kommission
Die Weizsäcker-Kommission „Gemeinsame Sicherheit und Zukunft der Bundeswehr“ kam in ihrem Bericht – Grundlage für die gegenwärtige Diskussion bei den Koalitionsverhandlungen – zu dem Schluss, dass die Bundeswehr „zu groß, falsch zusammengesetzt und zunehmend unmodern“ ist. Sie habe in ihrer jetzigen Verfassung keine Zukunft.
Aus diesem Grund sei eine tiefgreifende Reform notwendig. Primäre Aufgabe der Streitkräfte seien nach dem Ende des Kalten Krieges nicht nur die Landes- und Bündnisverteidigung, sondern auch Konfliktverhinderung und Krisenbewältigung im Rahmen internationaler Verpflichtungen. Deshalb sollten die Einsatzkräfte von 60.000 auf 140.000 Mann erhöht werden.
Durch die Ausrichtung der Streitkräfte auf Krisenvorsorge und Krisenbewältigung müsse sich das Personalstärkeverhältnis verändern: Luftwaffe und Marine sollten einen größeren Anteil als bisher einnehmen, das Heer werde „absolut und relativ kleiner“.
Insgesamt sprach sich die Kommission für eine drastische Reduzierung der Truppenstärke von 320.000 auf 240.000 aus. Unter ihnen sollten nur noch 30.000 Wehrpflichtige sein, rund hunderttausend weniger als bis dato. Auch wenn dies in der Praxis einen „Auswahlwehrdienst“ bedeute, solle die Wehrpflicht unbedingt beibehalten werden und zehn Monate betragen.
Es bestehe die Gefahr einer „politischen Eskalation“, wenn die Wehrpflicht jetzt abgeschafft werde und später aus nicht vorhersehbaren Gründen wieder eingeführt werden müsse, erklärte der Altbundespräsident bei der Vorstellung des Berichtes.
Die vor zwei Jahren vorgelegten Vorschläge der Weizsäcker-Kommission seien, so Bundeskanzler Gerhard Schröder, „sehr, sehr ernst zu nehmen“. AFP/FOTO: AP
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