: Staatsanwalt prüft Charité
Verwaltungsdirektor Bernhard Motzkus soll Beraterverträge mit Firmen abgeschlossen haben, die vom Klinikum Aufträge in Millionenhöhe erhielten
Die Staatsanwaltschaft überprüft Beraterverträge von Charité-Verwaltungsdirektor Bernhard Motzkus. Das berichtet der SFB. Motzkus habe die Verträge in den Neunzigerjahren mit Unternehmen derselben Firmengruppe abgeschlossen, die vom Klinikum Aufträge in Höhe von mehreren Millionen Mark erhielten. Diese Verträge und weitere Unterlagen lägen dem Sender vor, erklärte der SFB gestern vorab. Danach sollen auch andere leitende Klinikmitarbeiter sowie Familienangehörige von Motzkus durch Berater- beziehungsweise Dienstleistungsverträge an diese Unternehmen gebunden gewesen sein.
Die Grünen haben die Staatsanwaltschaft eingeschaltet. „Die vorliegenden Unterlagen legen den Verdacht nahe, dass hier Ermittlungen gerechtfertigt sind, inwieweit Korruptionstatbestände erfüllt sind“, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Volker Ratzmann.
Schon im Jahr 2000 hatte der Landesrechnungshof in seinem Jahresbericht festgestellt: „Das Virchow-Klinikum hatte für die Humboldt-Universität Beteiligungen an privatrechtlichen Dienstleistungsunternehmen begründet, obwohl es an einer Ermächtigungsnorm hierfür fehlte.“
Ein Unternehmen der Firmengruppe war nach Recherchen des SFB Ende des Jahres 1991 mit der „Vorbereitung und Entwicklung“ von Großrechnertechnologie für das Virchow-Klinikum beauftragt worden. Im Bericht des Landesrechnungshofs heißt es über den Auftrag: „Das ehemalige Virchow-Klinikum hat ohne sachgerechte Projektvorbereitung, ohne Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, ohne jede Ausschreibung und ohne Angebotseinholung sowie mit schweren Mängeln im Projektmanagement für insgesamt 5,6 Millionen Mark ein dezentrales Patientenaufnahmesystem entwickeln lassen, das nur ein Jahr und zehn Monate im Einsatz war.“ Die Schlussfolgerung der Prüfer: „Nutzen und Einsatzdauer stehen in auffälligem Missverhältnis zum Aufwand.“
Noch im Juli dieses Jahres hatte die Charité auf eine parlamentarische Anfrage der Grünen, ob es Dienstleistungsverträge zwischen Charité-Mitarbeitern und der fraglichen Firmengruppe UG KIK gegeben habe, mit Nein geantwortet.
Motzkus bestreitet nach Senderangaben die Existenz der Verträge mittlerweile nicht mehr. Er verweise darauf, dass seine Nebentätigkeit legal gewesen sei. Wissenschaftssenator Thomas Flierl (PDS) hat eine Prüfung angekündigt. TAZ
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