: Grüne Spitze wettert gegen Kanzler
Parteispitze besänftigt in Bremen Proteste der Delegiertenbasis wegen Deals um AKW Obrigheim
BREMEN taz ■ Die grüne Führung hat gestern Abend auf dem Parteitag in Bremen bis zuletzt daran gearbeitet, die Enttäuschung der Delegierten über die verlängerte Laufzeit für das AKW Obrigheim in den Griff zu bekommen. „Ich will diesen Kompromiss nicht als Erfolg darstellen“, sagte Parteichef Fritz Kuhn in seiner Auftaktrede, warnte aber: „Wir dürfen uns nicht das Selbstbewusstsein der grünen Partei durch diesen Obrigheim-Kompromiss kaputtmachen lassen.“ Die Abstimmung über ein Bündel kritischer Anträge war für Freitagnacht vorgesehen. Nach Aussage von Bundesgeschäftsführer Reinhard Bütikofer verknüpfte allerdings keiner der Anträge den Protest gegen Obrigheim mit einer Ablehnung des Koalitionsvertrags.
Eine Absprache im grünen Spitzenteam sieht nach taz-Informationen vor, den Koalitionspartner SPD und den Kanzler auch öffentlich für das Zugeständnis an die Atomindustrie verantwortlich zu machen. „Es liegt mit Obrigheim ein Schatten über dem Koalitionsvertrag“, sagte Kuhn, „aber der Schatten kommt von der SPD und ganz besonders von Bundeskanzler Gerhard Schröder.“ Vorwürfe gegen die Sozialdemokraten hatte am Vortag bereits die grüne Fraktionsvorsitzende Krista Sager in einem taz-Interview erhoben. Auf Druck des Kanzlers wurden dem Obrigheim-Betreiber Energie Baden-Württemberg in den Koalitionsverhandlungen zwei zusätzliche Jahre Betriebsdauer zugestanden. „Die SPD ist schuld, dass überhaupt verlängert wurde“, betonte Kuhn in Bremen.
Umweltminister Jürgen Trittin versuchte bei einem Treffen am Rande des Parteitags, Delegierte aus Baden-Württemberg für den Kompromiss einzunehmen. PATRIK SCHWARZ
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