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Chirac und Schröder einig: Beitrittsverhandlungen der EU mit der Türkei sollen schon ab 2005 möglich sein
BERLIN ap ■ Die Europäische Union soll nach deutsch-französischen Vorstellungen bereits zum 1. Juli 2005 Beitrittsverhandlungen mit der Türkei aufnehmen. Wie am Donnerstag in Berlin verlautete, einigten sich Bundeskanzler Gerhard Schröder und der französische Präsident Jacques Chirac bei ihrem Treffen im brandenburgischen Storkow auf diese Position. Sie soll als Diskussionsgrundlage für den EU-Gipfel in Kopenhagen am 12. und 13. Dezember dienen.
Die EU-Kommission soll im zweiten Halbjahr 2004 einen Bericht über die Fortschritte vorlegen, die die Türkei bei der Umsetzung der Beitrittskriterien gemacht hat. Auf Grundlage dieses Berichts solle die EU der Türkei ein Datum nennen, an dem die Verhandlungen für eine Aufnahme beginnen sollen. Angestrebt werde der 1. Juli 2005.
Offiziell teilte Schröder nach seinem Treffen mit Chirac am Mittwochabend mit, der Türkei solle ein „deutliches Signal“ gegeben werden, das über die bisherigen Beschlüsse der EU hinausgehe. Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten sich bei ihrem letzten Gipfel in Brüssel im Oktober dagegen ausgesprochen, der Türkei bereits in Kopenhagen ein Datum für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen zu nennen. Die neue Regierung in Ankara dringt auf ein Signal, das über die übliche Bescheinigung hinausgeht.
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