: Wenig hilfreicher OB
Haben Artur Beneken, der Bremerhavener OB Schulz oder der Magistrat die Arbeit des Rechnungsprüfungsamtes in die Länge gezogen?
Zum letzten Mal in diesem Jahr tagte gestern der Untersuchungssauschuss „Rechnungsprüfungsamt“. Gestern ging es um einzelne Prüfverfahren, in denen möglicherweise die Arbeit des Amtes verzögert worden ist.
Erster Fall: Die Gewerblichen Lehranstalten (GLA). Elsbeth Finger, die mit dem Fall betraute Rechnungsprüferin sagte, dass ihr Amt erst mit rund einem Jahr Verspätung von Unregelmäßigkeiten bei den GLA erfahren habe. Diese Verzögerung habe nicht der Rechnungsprüfungsordnung entsprochen, sagte sie. Denn die schreibt vor, dass bei einem bloßen Verdacht von Untreue oder Betrug die Rechnungsprüfer umgehend zu informieren seien. Mindestens Schulamt, Kripo und Magistrat wussten durch ein anonymes Schreiben von dem Verdacht, aber niemand schaltete die Rechnungsprüfer ein. Das Schulamt nannte seine „Fürsorgepflicht“ als Grund, was Finger nicht gelten lassen wollte. Das Rechnungsprüfungsamt erfuhr durch Zufall von der Angelegenheit. Ob der Magistrat die Prüfer vorsätzlich im Unklaren ließ, blieb gestern unbeantwortet.
Zu anderen möglichen Verzögerungen war der Bremerhavener Oberbürgermeister Jörg Schulz (SPD) als Zeuge geladen. Von ihm wollte der Ausschussvorsitzende Thomas Röwekamp (CDU) wissen, warum er einen Antrag auf Akteneinsicht von dem zuständigen Prüfer Thomas Mertin nicht an die Staatsanwaltschaft weitergeleitet habe. Die Akteneinsicht hätte seine Arbeiten erleichtern können, sagte Mertin. Schulz konnte Röwekamp mit seiner Begründung nicht überzeugen, er wollte erst die ebenfalls laufenden staatsanwaltlichen Ermittlungen abwarten, bevor er die Prüfer einschaltete. Daran, warum Schulz 1999 eine schriftliche Antwort des Rechnungsprüfungsamtsleiters Rainer Mattern auf eine Anfrage der Kripo an diese nicht weitergeleitet hatte, konnte sich der OB gestern nicht mehr erinnern.
Schließlich ruderte Artur Beneken nach dem gestern vorgestellten Pottschmidt-Gutachten zurück: Nicht sämtliche Kontakte des Rechnungsprüfungsamtes mit anderen Behörden hätten über seinen Schreibtisch gehen sollen. Lediglich als er feststellte, dass der Prüfer Mertin als Zeuge bei der Kripo aussagte, habe er sich um dessen Aussagegenehmigung gesorgt. Deshalb habe er sich mit einem Schreiben an die Polizei eingeschaltet, dass der Dienstweg einzuhalten sei. Die Polizei hatte Benekens Schreiben als Beschwerde aufgefasst. ube
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