Bitte registrieren Sie sich und halten Sie sich an unsere Netiquette.
Haben Sie Probleme beim Kommentieren oder Registrieren?
Dann mailen Sie uns bitte an kommune@taz.de.
Griechenland kann nicht immer neue Schulden machen, um alte Schulden abzulösen. Aber genau das ist der Fall, Schulden die 2010 aufgenommen wurden, waren eben nicht, für die Rentner, Krankenschwestern usw. sondern um die Forderungen Französischer, Deutscher und andere internationale Banken zu begleichen. 95% der sog. Hilfsgelder gingen nicht an Griechenland, sondern an die Banken im Ausland.
Das Griechenland immer wieder die sog. „Notfallkredite“ bekam hängt schlicht und ergreifend damit zusammen, weil die EZB beschlossen hat, nachdem eine linke Regierung gewählt wurde, Griechische Staatsanleihen nicht mehr zu akzeptieren, und deshalb mussten die Griechischen Banken sich über die Notfallkredite refinanzieren, die im Übrigen wesentlich teurerer sind, und das war und ist notwendig, damit nicht das ganze Griechische Bankensystem zusammenbricht.
:
Vor etwa 3,5 Jahren hatte der damalige griechische Ministerpräsident Papandreou ebenfalls die Absicht geäußert, einen Volksentscheid abhalten zu lassen. Die Reaktionen seitens der Troika und zahlreicher Medien waren ähnlich wie heute – mit einem verheerenden Signal für die Demokratie in Europa. Merkt eigentlich noch jemand in Deutschland, dass es in Demokratien, üblich ist, das Volk zu befragen? Es sei denn man lebt in Diktaturen. Heute braucht man keine Panzer mehr, sondern es reicht heute in Europa wenn medial dermaßen hetzerisch, ja schon an Volksverhetzung grenzend, auf ein kleines Land in der EU eingedroschen wird. Europa ist tot.
Immer nur GRIECHENLAND - was kann EUROPA tun, um sich als Demokratie zu entwickeln? Es baucht eine umfassende Neuordnung der LEBENMSQUALITÄT für ALLE, damit es der übrigen Welt als Vorbild dienen kann. Kommunismus à la UdSSR hat sich erledigt. Kapitalismus made in USA inclusive Wahlmanipulation 2001 macht die Welt kaputt - siehe Vietnam, Irak, Afghanistan.
Es bleibt eine grundsätzliche ökologische Veränderung in Europa. Das Feld dafür bietet sich im demokratischen Griechenland an. Die Bevölkerung sollte mit unserer Hilfe alles tun, damit die knappen Ressourcen geschont werden und eine klimafreundliche Energieversorgung geschaffen wird. Das schafft den Fortschritt, Arbeitsplätze und Nachhaltigkeit. Dann sollten die Banken Gesetze geändert werden und Genossenschaften entstehen. Warum nicht bei den Mittelmeer-Fähren anfangen, und die Gewinne daraus den Kommunen für den wirtschaftlichen Aufschwung geben? 1000 mal besser als eine Pleite!
Tsipras hat es leider, wie seine Vorgänger, vermisst, die Wirtschaft in Gang zu bringen. All die Debatten um Schuldenschnitte und Stundungen und Sparmassnahmen waren sinnlos, weil nichts getan wurde, um Vollbeschäftigung herzustellen. Damit wären alle Schuldendebatten überflüssig geworden. Stattdessen haben Tsipras und Varoufakis auf die Troika eingehauen und ihnen zurecht vorgeworfen, dass sie mit ihren Forderungen nach immer mehr Sparmassnahmen die griechische Sozialpolitik zerstören. Natürlich ist die geforderte Austeritätspolitk eine ganz miese Masche, aber Griechenland hat sich nun einmal auf dieses Niveau ziehen lassen. Beschäftigung bringt Steuereinnahmen in die Staatskasse - vorausgesetzt, sie werden tatsächlich einkassiert, aber das ist noch ein anderes Problem der Griechen.
Wenn man sein ganzes Wissen, aus den Boulevard Medien zieht, könnte am Ende genau so schlau sein, als wäre man gleich Analphabet geblieben.
Nicht die Regierung Griechenlands, schon gar nicht die "Griechen" haben hier auf der ganzen Linie versagt, sondern eindeutig Brüssel. Im übrigen grenzt das schon an Volksverhetzung was hier über Griechenland gehetzt wird. Ich dachte die Zeiten vom Stürmer und dem Zentral Organ der SED sind vorbei, denn wir haben doch eine Demokratie? Oder doch nicht?
Seit 2010 wurden Griechenland ein Spardiktat aufgezwungen, dass die Wirtschaft um knapp 30% eingebrochen ist, jeder zweite Jugendliche ist ohne Arbeit, Millionen ohne Krankenversicherung, knapp 30% Arbeitslosigkeit. 2010 lagen die Schulden bei knapp 120% heute bei 180% Tendenz weiter steigend. Austerität ist gescheitert.
Und wenn , wie die neue griechische Regierung, Brüssel darum bittet, dass die reichen Griechen, welches ihr Geld ins Ausland verbracht haben, helfen bei der Einfrierung von Konten, wird das abgelehnt?
Im Übrigen hätte Westdeutschland nach dem 2. WK, zu den gleichen Konditionen der internationalen Gläubiger sich der Austerität unterwerfen müssen, wie heute es von Griechenland verlangt, wird, dann wäre Deutschland noch heute ein Entwicklungsland.
Die griechische Regierung hat seit August letzten Jahres keinen Cent an Krediten erhalten, aber 17 Milliarden an Krediten zurückgezahlt. Das sind fast 8 % des BIP.
Würde man von Deutschland solches verlangen, wären 300 Milliarden Euro fällig, ohne auch nur einen Cent Neuverschuldung.
Wie soll denn in einer solchen Situation auch nur der Hauch einer wirtschaftlichen Erholung generiert werden?
Diese Regierung wird mit allen Mitteln bekämpft, und es wird keine Ruhe sein, bevor Tsipras und die Syrizaregierung abgetreten ist.
Dann kann man mit den alten korrupten "Freunden" von ND und PASOK wieder so weiter machen wie bisher.
Das Problem ist ja. dass Griechenland nur immer Geld für den Konsum oder für die Zinsentilgung bekommt, niemals für Investitionen.
Und selbst wenn, welcher Staat schaft es denn, seine Wirtschaft längerfristig in Gang zu bringen?
Merkel muss jetzt europäische Führung zeigen und Verantwortung übernehmen: großzügiger Schuldenerlass gegen sinnvolle Reformen, die das Elend nicht vergrößern und die Wirtschaft nicht abwürgen.Ansonsten wird Sie als Totengräberin des Euro, wenn nicht Europas, in die Geschichtsbücher eingehen. Wenn Sie jetzt nicht handelt, sollte sie für immer schweigen, am Besten gleich zurück treten.
Mich überrascht das Verhalten der griechischen Regierung überhaupt nicht. Jedem einigermaßen mit dem politischen Schachspiel vertrauten Konsumenten von Nachrichten, und zwar ohne Mainstream Anpassung, muss das Ergebnis Klar sein. Auch für die Zukunft Europas. Völker und demokratisch gewählte Regierungen zu entmachten kann auf lange Sicht nur zu neuen Konflikten führen, und zwar zu ganz neuen. Schon Bush jr. hat sinngemäß das "Neue Europa" favorisiert.
„Aus Plan B wird jetzt Plan A.“ Na, immerhin hat man in Brüssel einen solchen Plan. Wenn ich Spekulant wäre, würde ich jetzt auch noch nicht „auf ein Auseinanderbrechen der Eurozone wetten“.
Denn bisher ist die EU noch aus allen derartigen Krisen zumindest glimpflich herausgekommen, wenn manche schon deren Auseinanderbrechen (wenn nicht gar den „Untergang des Abendlandes“) endgültig gekommen sahen.
Aber was ist mit Griechenland? Die Regierung hat anscheinend bisher immer nur darauf spekuliert, dass Europa es sich nicht leisten kann, Griechenland fallen zu lassen. Ein riskantes Spiel!
Wenn das Land künftig ohne Geld von außen leben muss, wird das durch Steuern eingenommene Geld nicht für die monatlichen Löhne im öffentlichen Dienst, Renten, Landesverteidigung, … reichen. Also muss gekürzt werden, diesmal nicht, weil die „Institutionen“ es fordern, sondern weil schlicht nicht mehr da ist,
Ich möchte nicht in Herrn Tsipras‘ Haut stecken, wenn er vor der nächsten Wahl den Wählern erklären muss, was aus seinem Programm zur vorigen Wahl geworden ist!
ich glaube kaum, dass alle Griechen übersehen, was das Referendum bringt, die meisten werden wohl hören :wir kommen aus der Patsche wenn unsere Politiker genug auf die Tränendrüse drücken!
Wieso dürfen eigentlich nur die Griechen abstimmen, ob sie die Hilfen der Eu und die zugehörigen Bedingungen annehmen?
Wie wäre es den mit einem Referendum in den Geberländern, ob die Bevölkerung dort diese Hilfen auch gewähren will? Vorstellbar sind 4 Antworten
1. Hilfe gegen gelockerten Bedingungen
2. Hilfe gegen strengere Bedingungen
3. Bedingunglose Hilfe
4 Keine Hilfe.
Mich persönlich kotzt nämlich an das Tspiras die reichen Griechen immer noch nicht effektiv besteuert (Lagarde Liste; Angebot der Schweiz)
und das der aufgeblähte Staatapparat nicht reduziert und effizienter gemacht wurde, von den Rüstungsausgaben gar nicht zu reden.
Wo kriegt man hier Informationen, die nicht politisch gefärbt sind? Die meisten Zeitungen sind auf dem reinen "Griechenland ist selbst schuld"-Trip, mit Formulierungen, die arg nach Bullshit riechen. Die taz sagt, dass Griechenland keinen Pfennig mehr sparen kann, obwohl sie 4% ihres BIP für Rüstung ausgeben. Also auch Bullshit.
Der Euro-Gruppe passte eine linke Regierung sowieso überhaupt nicht. Denn sie stört den Kapitalismus.
Der Euro-Gruppe passte auch ein Referendum gar nicht. Wo kämen wir hin, wenn plötzlich das Volk abstimmt?
'Liebe' Euro-Gruppe: Wenn das mit Griechenland jetzt nicht funktioniert hat, seid nicht traurig. Es kommt ja demnächst Spanien, Frankreich und Italien auf Euch zu. Dann habt ihr doch schon mal geübt und könnt dann mit Erfahrungen in die Spanienverhandlungen gehen.
"Sie müssen akzeptieren, dass sie faktisch keine Demokratie mehr sind – sondern von außen regiert werden."
Die Griechen werden nicht gezwungen, die Hilfsgelder anzunehmen, oder irre ich mich da etwa? Die Griechen haben die freie Wahl. Die Euro-Gruppe ist kein Wohlfahrtsverein. Über Sinn und Unsinn der Forderungen der Euro-Gruppe kann man natürlich streiten, aber es so hinzustellen, als hätten die Griechen keine Wahl, ist einfach nur billige Polemik.
Aber Sie haben insofern recht, als das Referendum natürlich konsequent ist. Tsirpas hat alles so sehr aufgehalten wie nur möglich und bis zur letzten Sekunde geblufft. Jetzt hat er festgestellt, dass sein Bluff in die Hose ging.
Aber was tun? Die Sparziele annehmen? Damit würde er eingestehen, dass er die Griechen mit seinen Versprechungen nur Luftschlösser verkauft hat.
Ablehnen? Dann stünde er als der da, der die Verhandlungen abgebrochen hat. Auch keine gute Position.
Also hat er kurz vor grad noch das Referendum aus dem Ärmel gezaubert. Dass er so dumm ist und er es einfach nur als Druckmittel gegenüber der Eurogruppe benutzen will, kann ich mir nicht vorstellen.
Wie darauf reagiert wird, war auch von ihm abzusehen: Abbruch der Verhandlungen. Und damit genau das, was er wollte: Jetzt sind die bösen anderen Schuld, dass er seine Wahlversprechen (wobei Wahllügen wohl passender wäre) nicht erfüllen kann und nicht er selbst. Er steht als Unschuldiger da, der doch nur die Griechen entscheiden lassen wollte. Und hat somit die Macht für sich und seine Compadres wieder gesichert.
Und es gibt genug, Griechen wie Nicht-Griechen, die auf dieses Schmeirentheater reinfallen.
Auch hier im Forum fällt man auf das Schmierentheater herein.
Danke für Ihren vernünftigen Kommentar.
@Ron Jeremy Auch von mir ein herzliches Dankeschön für eine der wenigen vernünftigen Stimmen.
Es ist bezeichnend wie "Europa" die Demokratie versteht. Die Rettung der Banken und ihren verspielten Milliarden wurden den europäischen Steuerbürgern übertragen. Also nur denen, die überhaupt Steuern zahlen! Darüber wurde das Volk nicht befragt, ob es dem auch zustimmt.
Demokratie (altgriechisch δημοκρατία „Herrschaft des Staatsvolkes“, von δῆμος dēmos ‚Staatsvolk‘ und -kratie: κρατία kratía ‚Herrschaft‘) bezeichnet Herrschaftsformen, politische Ordnungen oder politische Systeme, in denen Macht und Regierung vom Volk ausgehen, indem dieses – entweder unmittelbar oder durch Auswahl entscheidungstragender Repräsentanten – an allen Entscheidungen, die die Allgemeinheit verbindlich betreffen, beteiligt ist.
Wenn die Griechen als Volk uns die Demokratie vorleben, könnten wir davon lernen?
Jetzt lernen wir, dass bei uns nicht das Staatsvolk herrscht sondern der Kapitalismus.
Das geht zu Lasten der Armen und der Natur weltweit.
Empfehlung Naomi Klein Die Entscheidung Kapitalismus vs. Natur oder die neue Enzyklika des Papstes Franzikus Laudatio si .
Bemerkenswert ist die blaue Europaflagge vom 13, Dezember 1955. Das Symbol der vereinenden Flagge soll keinerlei nationale Rivalitäten schüren, der blaue Hintergrund der Sonne ist ein Symbol des Friedens. "Thus it unites the sybols of the greco-latin civilisation and of Christianity, the two basic elements of modern Europe" (Archiv des Europarats Strassburg)
Ich zweifel stark an dieser Gültigkeit, nachdem aktuell Europa sich nicht einmal über die Hilfe / Verteilung der Flüchtlinge (Menschen) einigen will.
Oh , jetzt sind sie schwer beleidigt , die Euro-Fighter in Brüssel und anderswo ! Der freche linke Zwerg aus Griechenland will erst sein Volk befragen über seinen weiteren Weg Richtung wirtschaftlicher Abgrund .
Dann also jetzt "Plan B" , sprich : Staatspleite Griechenlands und Grexit . Vermutlich wird obigen Superdemokraten schon die Diskussion darüber die arroganten Töne vergehen lassen . Bei einer erklärten Staatspleite werden nämlich viele Kreditmilliarden aus den Büchern purzeln . Und ein Grexit g e g e n den Willen Griechenlands - geht das rechtlich überhaupt ?
@APOKALYPTIKER Die Volksbefragung ergibt keinen Sinn, denn die griechische Regierung lehnt das Angebot der Euro-Gruppe ab. Dann soll die griechische Regierung auch dazu stehen. Oder will die griechische Regierung zuruecktreten, wenn das Volk der Ablehnung nicht zustimmt, wovon ausgegangen werden kann laut Meinungsumfragen?
Dazu hat Varoufakis bereits vor Monaten eine Antwort gegeben:
08. März 2015
"Im Schuldenstreit mit der EU setzt Giannis Varoufakis erneut auf Konfrontation: Sollten die Euro-Finanzminister Griechenlands Reformplan nicht akzeptieren, könnte seine Regierung Neuwahlen ausrufen.
“Wir könnten zu Wahlen zurückgehen, ein Referendum ausrufen. Wir kleben doch nicht an unseren Stühlen.”
Mit diesen Worten hat Griechenlands Finanzminister Giannis Varoufakis in einem Interview mit der italienischen Zeitung “Corriere della Sera” Neuwahlen oder ein Referendum ins Spiel gebracht. "
Nichts Neues also und schon gar nicht überraschend!
"Oder will die griechische Regierung zuruecktreten, wenn das Volk der Ablehnung nicht zustimmt, wovon ausgegangen werden kann laut Meinungsumfragen?"
Davon ist auszugehen.
Dass sie "faktisch keine Demokratie mehr sind – sondern von außen regiert werden" haben auch deutsche Bürger schon erlebt. Eine ganze Reihe deutscher Kommunen ist aufgrund ihrer Haushaltsprobleme in den letzten Jahren unter "Vormundschaft" gestellt worden und musste mit Spardiktaten leben lernen. Dass sich die Griechen, anders als der deutsche Michel, damit nicht abfinden wollen, können viele sicher nicht verstehen. "Hat doch gar nicht weh getan", werden sie sagen. Und dass die Griechen sich mal nicht so haben sollen. Schon seltsam, was geworden ist aus dem angeblich "freien Westen"!
Es ist schon eine Geschichte der Knebelung, aus der wieder ein Faschismus hervorbricht. Wenn das Geld an den Börsen seine Spieler blind macht, alle Menschen als Geiseln nimmt und entsetzlichen Horror unter ihnen auslöst, wird die Geschichte neu geschrieben. Da hat Deutschland den Historikern Material "en masse" geliefert:
Zusammenbruch der Börsen in New York 1929, Aufstieg der Nazis, Judenverfolgung, Folter, Hinrichtungen und totaler Krieg! Wenn wir das wollen, dann soll Schäuble es mit den Griechen genauso machen. Noch mehr Flüchtlinge u.s.w.… Nationalismus und und und …
Da gab es doch einen, der hatte den Namen Keynes, dem verdanken wir das Wirtschaftswunder - Wolfgang Schäuble macht es wie Heinrich Brüning, dem Totengräber der Demokratie, vor 86 Jahren.
@PER NACHNAME,
Ihr Kommentar bringt vieles auf den Punkt, aber anders, als Sie es sich in Ihrer Schwarz-Weiss- Malerei (IWF, EZB, EU machen alles richtig, Tsipras und Griechenland nur Fehler) ausmalen. Ihr Vokabular (eitler Pfau, politischer Dilletant) ist das eines Herrenmenschen, der glaubt, alles, was jenseits seines Horizontes stattfindet, niedermachen zu dürfen. Armes Deutschland. Armes Europa.
Ps. Welchen Mond bellen Sie mit solchen Kommentaren an?
@ROLF HAUSER
"national, völkisch, einfältig und altbacken". Wie viele Schubladen Sie doch für einen Menschen haben, den Sie sich anmaßen, anhand von wenigen Zeilen beurteilen zu können!
Endlich weiss ich, wer ich bin. Danke dafür. Sie haben mir manche Stunde Psychotherapie erspart!
Ich habe den Eindruck, den meisten LeserkommentatorInnen hier ist gar nicht bewusst, welch gigantischen politischen Fehler Tsipras mit diesem Schritt getan hat. Manch eine/r hier mag das scheinbare Anbellen des Mondes für mutig halten. Tsipras will das griechische Volk über die weitere Zukunft des Euro entscheiden lassen. Doch dafür fehlt die demokratische Legitimation. Das griechische Volk kann nicht über die Zukunft des deutschen oder niederländischen Volkes entscheiden. Somit kann das Referendum nur noch über Grexit oder nicht entscheiden. Doch diese Entscheidung ist mit der Ankündigung Tsipras' bereits gefallen. Der Grexit kommt. Verlierer werden die Griechen sein. Griechenland hat seit seinem Beitritt in die EU ca. 500 Milliarden Euro an Unterstützungen erhalten!
Tsipras und sein eitler Finanzpfau Varoufakis haben in ihrer Amtszeit viele politische Fehler gemacht. Doch dies war Tsipras mit Abstand schwerster. Damit wird er als politischer Dilettant in die Geschichte eingehen. Armes Griechenland.
@Per Nachname Welches Mandat haben, umgekehrt gefragt, die Institutionen über die Zukunft des griechischen Volkes zu entscheiden? Der nun tatsächlich wahrscheinliche Grexit schadet aber nicht nur "den Griechen", sondern allen. Warum war niemand bereit, über die schwerden Geburtsfehler der getroffenen "Vereinbarungen" zu diskutieren und sie zu ändern, wovon auch die mit ihrer angeblich willig hingenommenen Rosskur gerne angeführten Länder wie Portugal, Spanien und Italien etwas hätten? Erpressungsvorwürfe weisen immer auf den zurück, der sie erhebt, die Frage ist nur, wer wen mit welcher Legitimation und welchen Interessen im Rücken unter Druck setzt. "Heilige" sind and dem ganzen Gezerre keine beteiligt. Sass es zu dieser Machtprobe, der die kleine griechische Regierung nicht gewachsen ist, überhaupt gekommen ist, liegt an Fehlern auf allen Seiten, nur hat für mich die fehlende Empathie der Stärkeren das größere Gewicht. Gewinner kann es keine geben.
lächerlich.
von beginn an ging es in dieser "krise" nie um geld.
ziel war von anfang an die unterwerfung, der "kniefall" griechenlands im kleinen.
im großen die endgültige unterwerfung der europ. bevölkerung unter die "sachzwänge".
nicht zufällig wurde die beschleunigung der sog. krise zu dem zeitpunkt eingeleitet, an dem europa/ china/ rußland/ arabien ernsthafter die idee einer alternativen zweiten weltwährung als konkurrent zum dollar zu denken begannen.
auch hier ein beispiel, was die "freiermarkt-wettbewerbshüter" wirklich von wettbewerb halten: nichts, wenn es um die eigene suppe geht.
insbes. IWF und weltbank sind bekannte mafiaorganisationen, die in den jahrzehnten ihres "wirkens" ja schon etliche nationen und gesellschaften zerstört haben (dürften inzw. an die 50 länder sein) und i.w. die schweizer und us banken reich gemacht haben durch ihre spar- und plünderraubzüge.
jetzt ist halt der mittelstand in europa dran gewesen.
@Per Nachname Offensichtlich ist den meisten Kommentatoren nicht bewusst, dass nach einem Grexit die Griechen nicht mehr weiter wie bisher auf Pump leben koennen, sondern nur noch ausgeben koennen, was sie wirklich erwirtschaften.
Interessanter waere es, vergleichend ueber die Krisebewaeltigung anderer Staaten zu sprechen, Baltikum, Slowakei, Slowenien, Irland, Portugal, Spanien, Island, Polen usw. Was ist so speziell an Griechenland?
Zum Niveau des Artikels:
"Kurz davor hatte die IWF-Chefin Christine Lagarde von den griechischen Männern ohne Krawatte und ihren fehlenden Reformpapieren in Brüssel genug. Varoufakis genießt die Rolle des Enfant terrible, er spielt sie ähnlich konsistent wie Stefan Effenberg oder Ben Becker. Keine Kabinettssitzung ohne Motorrad vor dem Regierungssitz. Rebel Yell! Billy Idol ohne Haar. Frau Lagarde reicht es."
Da werden die Clowns von Ulf Poschard eindeutig verortet und mit entsprechenden Attributen versehen: keine Krawatten, Erwachsenenspielzeuge, läppisches Verhalten.
Wie wäre es mit einer flapsigen Bemerkung über Madame Lagardes Tanorexie?
Ein Propaganda-Plädoyer für Politik als Game im Hinterzimmer. Mit den Lobbyisten. Das ist Ernst. Und kein Witz.
Es wird natürlich nicht lange dauern, bis den Griechen vertickert sein wird, dass die _wirklich_ großzügigen Angebote erst dann wieder unterbreitet werden können nachdem diese lästige Regierung durch eine marktkonforme Junta ersetzt sein wird.
Das Militär sitzt gewiss schon in den Startlöchern. Ihr Etat ist der überflüssigste von allen großen Etats.
Es freut mich, dass die Griechen (bei allen gemachten Fehlern) so viel Format haben, dem IWF (und ihrem vorsitzenden Drachen), der EZB (und hier insbesondere Mario Draghi) die Stirn zu bieten. Vielleicht lernt dies Bande daraus, dass sie nicht so weiter machen können, wenn sie ihre Pöstchen behalten wollen, denn es werden immer mehr Menschen aufwachen - anfangen sich zu wehren.
@Togijak Ich schließe mich diesem Wunsch an - ohne Wenn und Aber!
@76530 (Profil gelöscht) ick ooch
Danke Frau Herrmann
& für die@@Aufschreier -
Na bitte geht doch!
Danke.
&have a look at - http://m.faz.net/aktuell/wirtschaft/eurokrise/griechenland/gastbeitrag-von-giannis-varoufakis-angela-merkel-steht-vor-der-wahl-13658524.html%C2%A0
-----
& nochens - sorry I forgot -
http://www.arte.tv/guide/de/053443-000/durchgecheckt-europa-in-der-euro-falle
leider nur noch der trailer.
&Joseph Vogl
Der Souveränitätseffekt http://www.taz.de/Joseph-Vogl-ueber-sein-neues-Buch/!5017253/
-----
& http://tazelwurm.de/angela-merkel-steht-vor-der-wahl-giannis-varoufakis/
&
Vor dieser Folie gilt es u.a. die Thesen
von Yanis Varoufakis/Stuart Holland/James K. Galbrath - in
"Bescheidener Vorschlag zur Lösung der Eurokrise " -
Auszuloten - nothing else!
Alle, die das Referendum ablehnen frage ich, was besser wäre. Tsipras kapituliert und peitscht das Diktat der Schuldner irgenwie durch, wird deshalb gestürzt, es kommt zu Neuwahlen und die Altparteien bekommen die Mehrheit zurück, weil die Leute glauben, dass Notleiden zu ihrem Besten ist? Das halte ich für weltfremd. Oder das selbe Szenario mit einem Patt zwischen "Goldener Morgenröte" und Betonkommunisten? Was soll in diesem Falle werden? Dann lieber ein Referendum, welches Tsipras ein wie auch immer geartetes mandat gibt und wirklich den Betroffenen die Verantwortung für mögliche Konsequenzen zumutet. Bitter daran bleibt, dass die Verfahrenheit der Situation zu einem erheblichen Teil auch Schäuble und Co sowie den "Institutionen" mit ihrer Machtarroganz zuzuschreiben ist.
@Joba sehr gut ins gedaechnis zu rufen, das syriza nicht der GAU fuer eine reibungslose zusammenarbeit in europa fuer merkel und juncker darstellt, sondern dass der ausgang der wahlen selbst fuer die konservativen ein gluecksfall darstellt! erinnert sich keiner mehr an das chaos, in das griechenland zu gleiten drohte? trotz ND und pasok, oder gerade ihretwegen? statt diesen harten kurs zu fahren, der von mir auch den ekligen beigeschmack von persoenlicher abrechnung hat ob dieser ganzen oeffentlich zur schau gestellten emotionalitaet (die finanzminister sind sauer!), sollten die oberlehrer sich mal besinnen und ueber die wahren drohenden gefahren in griechenland nachdenken, sozialen unruhen massiven ausmasses!, und das land unterstuetzen
Die Bevölkerung zu befragen ist in diesem Fall definitiv das einzig richtige. Es geht um eine tiefgreifende Entscheidung die Zukunft des Landes betreffend, und solche Richtungsentscheidungen haben in einer Demokratie nun mal die Bürger vorzunehmen.
Genau. Oder aber: ganz anders! Wenn die "Demokratie" in Form eines porösen Parteien-Bündnisses namens SYRIZA regiert, gestützt von autoritären rechten Stinkstiefeln, dann kann eine Regierung gar keine tiefgreifenden Entscheidungen treffen. Ergo: Referendum!
Je mehr "Demokratie" innerhalb eines Regierungsbündnisses, desto mehr Referenden müssen abgehalten werden. So entsteht zwingend die "direkte Demokratie" aus der Ratlosigkeit der Funktionäre... Super Logik!
Die Autorin ist so weltfremd wie Tsipras.
Mit dem Ausscheiden aus dem Euro beginnt das Tal der Traenen erst.
Ein Blick auf die Geschchte der Staatspleiten genuegt, Stichwort Argentinienpleite 2002.
Ganz so einfach war es nicht: Vor allem der Mittelstand verarmte vorübergehend völlig, nur die Exportwirtschaft erholte sich schnell. Erst als die Regierung sich erneut tief verschuldete, diesmal im Inland, löste sich tiefe Einbruch in einem nachhaltigen Wachstum auf. http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/staatsbankrott-das-beispiel-argentinien-1955217.html
Für dieses Rezept müsste Griechenland aber erst einmal flugs eine Parallelwährung Drachme einführen und jedem Bürger ein zweites Konto in Drachmen zuordnen. Die Frage ist, ob der dysfunktionale Staats- und Bankenapparat dazu in der gebotenen Zeit von wenigen Wochen in der Lage ist... Ansonsten bricht nämlich die für jedes kapitalistische System unerlässliche Geldschöpfung der Banken zusammen und es folgt mit der Hyperdeflation eine gigantische Pleitewelle!
@hedele Griechenland hat aber kaum Exportwirtschaft, sondern im wesentlichen Tourismus. Und der wird nach der Pleite erstmal gegen null gehen.
"Mit dem Ausscheiden aus dem Euro beginnt das Tal der Traenen erst.
Ein Blick auf die Geschchte der Staatspleiten genuegt, Stichwort Argentinienpleite 2002."
Schlechtes Beispiel.
Daten: https://www.quandl.com/collections/argentina/argentina-economy-data
Es geht mir ber weniger um die dort dargestellten Kapitalinteressen.
Es geht um die Leiden der aermeren Schichten in den Jahren 2002ff.
Und dieses Leid war gigantisch.
Wer den Europa-Griechenland-Konflikt wirklich begreifen will, sollte sich auch ein klein wenig mit psychologischen Kategorien befassen, etwa der Frage von WÜRDE (damit ist nicht der Konjunktiv gemeint).
Es kann nicht verwundern, wenn eine stolze Kulturnation wie Griechenland, die die Wiege der europäischen Kultur darstellt, einen Schlussstrich unter die fortgesetzten Demütigungen von außen zieht.
Andere Nationen und Völker, die deutsche zuallererst, könnten sich davon viele Scheiben abschneiden.
Wider die Diktatur der Erbsenzähler, Existenzvernichter und Entwürdiger!
Deutschland sollte sich eine Scheibe Stolz abschneiden oder eine Scheibe Kultur?
Was klar ist: Deutschland schneidet sich jedenfalls die Filetscheibchen vom europäischen Wohlstand ab.
Ihre national-völkische Interpretation gleicht der der europäischen Rechten: Einfältig und altbacken. Willkommen im 21. Jahrhundert, wir reden hier von Schuldenökonomien und nicht von Nationen.
Wohl dem, der zu Kritik fähig ist, ohne andere zu diskreditieren! Gauben Sie selbst nicht an Ihre eigenen Argumente, dass Sie mich - über den Umweg der europäischen Rechten - als "einfältig und altbacken" abzukanzeln versuchen?
Tragen Sie mit eigenen Gedanken, nicht mit Abwertungen anderer, zur Debatte bei! Von sich selbst mit "ich" statt "wir" zu sprechen, wäre der erste Schritt.
@naemberch Also, verehrter Blogkollege, wenn Frau Herrmann weltfremd ist, dann haben Sie sich noch nicht besonders kundig gemacht. Die Geschichte ist so verfahren, daß Tsipras gar nichts anderes mehr übrig bleibt. Heute Nachmittag (Samstag) sitzen die Finanzminister wieder zusammen und sind wieder unzufrieden und verärgert. Wie kann man es denen denn noch recht machen? Da ist es gut, nötig und richtig, wenn jetzt das Volk entscheidet.
Wenn mein Ultimatum (der Geldgeber) ignoriert und es mit einem Referendum aushebeln will ist das voellig deplaziert.
Die Reaktion der EU war auch entsprechend.
Tsipras hat sich voellig verpokert und stuerzt Griechenland in das Chaos der Pleite.
Die Zeit fuer ein Referendum ist schon lange abgelaufen.
@naemberch wer genau hat ihrer meinung nach die verwaltungshoheit ueber zeiten und deadlines?
Die Taliban kodifizieren ihre Gesellschaftspolitik in einem Gesetz. Es betrifft vor allem Frauen: So sollen sie selbst zu Hause nicht laut sprechen.
Kommentar Referendum Griechenland: Konsequent!
Brüssels Angebot an Athen ist nicht großzügig, es ist ein einseitiges Spardiktat. Die Griechen stimmen darüber ab, ob sie für den Euro ihre Demokratie opfern.
Tsipras kann das Angebot aus Brüssel nicht annehmen, wenn er sein Land nicht ruinieren will – Graffiti in Athen. Foto: dpa
Es ist nur konsequent, dass der griechische Premier Alexis Tsipras ein Referendum ansetzen will. Die Eurogruppe hat ihn mit einem Ultimatum konfrontiert und ganz klar gemacht, dass sie nicht mehr weiter verhandeln möchte. Die Finanzminister treffen sich zwar noch an diesem Samstag, aber das ist eigentlich überflüssig. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Linie längst vorgegeben. Am Freitag erklärte sie, dass das europäische Angebot „außergewöhnlich großzügig“ sei. Sprich: Mehr ist nicht zu erwarten.
Man sollte sich vom Selbstlob der Kanzlerin nicht täuschen lassen. Das europäische Angebot ist nicht großzügig, sondern verlangt von den Griechen, dass sie noch mehr sparen – obwohl ihre Wirtschaft schon schrumpft. Auf diese Kürzungen kann sich Tsipras nicht einlassen, wenn er sein Land nicht ruinieren will.
Die vergangenen Monate haben deutlich gemacht, dass die Eurogruppe nicht bereit ist, sich zu bewegen. Die Troika unterbreitet immer noch die gleichen Vorschläge, mit denen auch schon Tsipras‘ Vorgänger Antonis Samaras konfrontiert wurde. Es handelt sich um ein einseitiges Spardiktat; die Meinungen der Griechen interessieren nicht.
Die Botschaft ist knallhart: Wenn die Griechen im Euro bleiben wollen, müssen sie sich permanent und dauerhaft diesen externen Auflagen aus Brüssel beugen. Sie müssen akzeptieren, dass sie faktisch keine Demokratie mehr sind – sondern von außen regiert werden.
Das Referendum ist daher weit mehr als nur eine Entscheidung über die aktuellen Sparauflagen. Die Griechen stimmen darüber ab, ob sie bereit sind, für den Euro ihre Demokratie zu opfern.
Fehler auf taz.de entdeckt?
Wir freuen uns über eine Mail an fehlerhinweis@taz.de!
Inhaltliches Feedback?
Gerne als Leser*innenkommentar unter dem Text auf taz.de oder über das Kontaktformular.
Schwerpunkt Angela Merkel
Kommentar von
Ulrike Herrmann
Wirtschaftsredakteurin
Der Kapitalismus fasziniert Ulrike schon seit der Schulzeit, als sie kurz vor dem Abitur in Gemeinschaftskunde mit dem Streit zwischen Angebots- und Nachfragetheorie konfrontiert wurde. Der weitere Weg wirkt nur von außen zufällig: Zunächst machte Ulrike eine Banklehre, absolvierte dann die Henri-Nannen-Schule für Journalismus, um anschließend an der FU Berlin Geschichte und Philosophie zu studieren. Sie war wissenschaftliche Mitarbeiterin der Körber-Stiftung in Hamburg und Pressesprecherin der Hamburger Gleichstellungssenatorin Krista Sager (Grüne). Seit 2000 ist sie bei der taz und schreibt nebenher Bücher. Ihr neuester Bestseller heißt: "Das Ende des Kapitalismus. Warum Wachstum und Klimaschutz nicht vereinbar sind - und wie wir in Zukunft leben werden". Von ihr stammen auch die Bestseller „Hurra, wir dürfen zahlen. Der Selbstbetrug der Mittelschicht“ (Piper 2012), „Der Sieg des Kapitals. Wie der Reichtum in die Welt kam: Die Geschichte von Wachstum, Geld und Krisen“ (Piper 2015), "Kein Kapitalismus ist auch keine Lösung. Die Krise der heutigen Ökonomie - oder was wir von Smith, Marx und Keynes lernen können" (Piper 2018) sowie "Deutschland, ein Wirtschaftsmärchen. Warum es kein Wunder ist, dass wir reich geworden sind" (Piper 2022).
Themen
mehr von
Ulrike Herrmann