wortwechsel: Direkte Demokratie geht vom Volk aus
Volksentscheide unterstützen eine kritische Identifikation mit der Demokratie, vielleicht gewinnt die Regierung so Vertrauen in demokratische Angebote zurück.
Zum Abgewöhnen
wochentaz vom 23.–29. 5. 26
Der Autor empfiehlt uns im Artikel, aus dem Topf zu springen, um die Regierung zu veranlassen, die Temperatur zu senken. Warum senken wir sie nicht selbst, indem wir uns das Autofahren abgewöhnen, auf’s Fliegen und auf Kreuzfahrten verzichten, unseren Fleischkonsum reduzieren und unser Bier nach dem Sport und nicht beim Sportschauen trinken? Denn es gibt nur eine Krise: Die Klimakrise. Und die wird im Kampf gegen die konservative bis reaktionäre fossile Wohlstandsgesellschaft überwunden. Harald Bost, Saarbrücken
Entlastung?
„Senkt die Kassenbeiträge, nicht die Einkommensteuer!“,
wochentaz vom 30. 5.–6. 6. 26
Im Rahmen Maurice Höfgens Empfehlung an die SPD, die Sozialabgaben zu senken, statt die „arbeitende Mitte“ bei der Einkommenssteuer zu entlasten schreibt er: „Deutschland altert. […] Damit sind höhere Sozialabgaben vorprogrammiert. […] Deshalb wäre eine Senkung der Krankenkassenbeiträge die sinnvollere Entlastung. […] Höhere Zuschüsse an die gesetzlichen Kassen könnte die Bundesregierung direkt aus dem aus dem Haushalt finanzieren […].“
Dann frage ich mich, ob dieser „Utopie“: Wird im Kabinett nicht gerade angepeilt, die umfassende Übernahme der Versicherung der Bürgergeldempfänger durch den Bund abzubügeln, und stattdessen die GKV-Mitglieder weiterhin jährlich jeweils über 10 Milliarden Euro für diese versicherungsfremden Leistungen stemmen zu lassen, um den Haushalt zu schonen? Thomas Stiemer, Aachen
Selbstwirksamkeit
„Übers Kreuz“, wochentaz, 30. 5.–5. 6. 26
Partizipation in Gestalt von Volksabstimmungen vermittelt unter anderem Selbstwirksamkeit, was kritische Identifikation mit einer Demokratie unterstützen kann. Identifikation ist für eine wehrhafte Kontinuität der Demokratie bedeutsam, eine Kritik daran wichtig für ihre Weiterentwicklung.
Kritische politische Beteiligung braucht Einübung und gehört in jeden Stundenplan. Da rächt sich das Kaputtsparen unseres Bildungssystems, das auf Leistungsvermittlung und Auslese fokussiert und das Einüben einer empathischen Teilhabe und Integration von Minderheiten weitgehend dem Engagement einzelner Lehrkräfte überlässt.
Ich empfinde Volksentscheide als eine Möglichkeit, Menschen in Gesellschaften auf einer Ebene zusammenzubringen, auf der Kontroversen diskutiert und als Kompromisse ausgehandelt werden.
Elke Wetzel, Frankfurt am Main
Bürgerbeteiligung
„Übers Kreuz“,
wochentaz vom 30. 5.–5. 6. 26
Das „Kreuz“ auf dem Wahlzettel ist nur ein formaler Teil einer „Parteien-Demokratie“, im Vertrauen darauf, das daraus folgende Regierungshandeln von der überwiegenden Mehrheit des Volkes- als sozial gerecht und von Fairness getragen als solches anerkannt und empfunden wird.
Die „direkte Demokratie“ ist eine echte unmittelbare Bürgerbeteiligung – frei von Parteiprogrammen – anders als ein mühsam verhandelter „Koalitionsvertrag“ voller Kompromisse und weiter inhaltlich bleibender Widersprüche.
Viele Wege führen nach „Rom“. Die direkte Beteiligung – wie in der Schweiz praktiziert – wird jedoch meist von den Bundesdeutschen Parteien (CDU) auch öffentlich abgelehnt.
Die AFD gewinnt mit jeder neuen Umfrage und eilt immer mehr Stimmenanteilen entgegen.
Thomas Bartsch Hauschild, Hamburg
Liebe
„Du und ich und das Dazwischen“,
wochentaz vom 23.–29. 5. 26
Heftigen Dank, Christine Leutkart, für dieses mutige, höchst persönliche Stück über Ihr Leben, Lieben und Leiden. Und dass Sie Ihren Mann davon überzeugen konnten, mitzumachen bei diesem öffentlichen Entblättern Ihrer beider Gefühlswelten. Das muss man sich erst mal trauen.
Ganz schnell taucht dann die Frage auf: Und bei mir so? Der Text macht Mut, Fragen zu stellen. An sich selbst, an den Partner. Und an das „Dazwischen“. Der vielleicht wichtigste Teil einer Partnerschaft.
Jörg Braun, Tuttlingen
Spaß mit der Künstlichen
„Promt schmeckts besser“,
wochentaz vom 23. 5.–29. 5. 26
In der taz habe ich bisher eher kritische Beiträge zum Thema KI wahrgenommen. Daher schön, auch mal einen Beitrag zu lesen, der das Positive hervorhebt. Ich nutze die KI gerne zum Kochen, und das, obwohl ich ohnehin viel selbst koche und alles andere als eine Anfängerin bin. Dennoch gibt es immer einige Tricks, die ich noch nicht kannte, und die mir schon eine Vielzahl an Lernerfahrungen und positiven Geschmackserlebnissen beschert haben.
Zugleich ist es aber immer wichtig, aufmerksam zu sein und mitzudenken. Die KI meinte, ich soll am Schluss 2 bis 3 Sesamkörner drüberstreuen. Da habe ich sie ausgelacht und als weltfremd bezeichnet. Sie hat dann auch gleich eingesehen, dass natürlich kein Mensch drei Sesamkörner abzählt. Insofern kann ich auch nicht behaupten, dass die KI einen zwangsläufig dümmer machen würde. Mitdenken muss man eben immer noch selber, und alles einfach glauben sowieso nie.
Gloria Leißner, Bad Abbach
Energie sparen
„Herr Heckel und die AfD“,
wochentaz vom 30. 5.–5. 6. 26
Der tolle engagierte Lehrer Max Heckel, der mit seinen Schüler*Innen ein ganzes Fachwerkhaus baut und sie über die AfD aufklärt, begeistert mich. Ich bin sicher, dass die Mehrheit der taz-Lesenden in Sachen Abmahnung auf seiner Seite steht. Ich würde ihm aber raten, jetzt gelassen zu bleiben, auf die Klage zu verzichten und sich auf den Kompromiss, dass die Abmahnung in einem halben Jahr gelöscht wird, einzulassen. Die Klage wird ihn sehr viel Energie kosten, die er sicher für etwas Besseres aufwenden kann.
Beate Schmidt, Borchen
Weit gebracht
„Herr Heckel und die AfD“,
wochentaz vom 30. 5.–5. 6. 26
Mitte der 1970er Jahre habe ich tageweise einen Berufsverbotsprozess gegen den Lehrer W. Jung als Zuhörerin verfolgen können. Entsetzt über die rechtslastige Anklage hoffte ich auf unsere freiheitliche demokratische Rechtsordnung und wurde durch das Urteil zu Ungunsten des oben Genannten sehr enttäuscht. Und jetzt? Haben wir es doch weit gebracht mit unserer Grundordnung. Geelke Braun, Walluf
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