was macht die bewegung?:
Freitag, 20. Juli
Campaigns against corporationsNach einem Impulsvortrag des bekannten Tierrechtsaktivisten Jake Conroy werden im Mehringhof mit zwei Berliner Aktivist*innen der Freien Arbeiter*innen Union (FAU) Conroys Argumente diskutiert und Strategien sozialpolitischer Veränderungen besprochen. Die Veranstaltung wird auf Englisch gehalten, es gibt jedoch nichtprofessionelle „Flüsterübersetzungen“. 19 Uhr, Gneisenaustraße 2a
Montag, 23. Juli
Polizeigesetz-Verschärfung in Berlin?!Neuauflagen von Polizeigesetzen werden wie bisher in Bayern und NRW von einer breiten Protestwelle begleitet. Aber es gibt auch Befürworter*innen für verschärfte Sicherheits- und Ordnungsgesetze. In Berlin zählt dazu das mit Politiker*innen initiierte „Volksbegehren für mehr Videoaufklärung und Datenschutz“. Ihre Forderung für mehr Videoüberwachung des öffentlichen Raumes wird nach der Sammlung von mehr als 20.000 Unterschriften bereits im Senat geprüft. Gleichzeitig wird dort über eine Neuauflage des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes (ASOG) für Berlin nachgedacht.
In der B-Lage findet ein Infoabend über zivilgesellschaftliche und parlamentarische Initiativen zur Verschärfung von Überwachungspolitik statt. Dabei wird auch vertieft, welche Widerstandsformen und -strategien es dagegen geben kann. 20 Uhr, Mareschstr. 1
Mittwoch, 25. Juli
Deutschland ein Sicherheitsstaat?
Thematisch verwandt werden in der Brauni53/55 die Hintergründe zu der Aktualisierung der Polizeigesetze in Bayern und NRW diskutiert, um in Kleingruppen Antworten und Gegenstrategien für die nächste sogenannte Innenministerkonferenz zu finden. Dort wird verhandelt, was hierzulande politisch unter Sicherheit verstanden wird. 15 Uhr, Braunschweiger Str. 53/55
Weiter Termine finden Sie auf: www.taz.de/bewegung
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