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Archiv-Artikel

verboten

Erklärung des verboten-Vorstands nach den gestrigen Spitzen-Koalitions-Sondierungen.

Das Amt des Finanzministers, meine Damen und Herren, kommt für Dr. Edmund Stoiber überhaupt nicht in Frage, da ist sich der verboten-Vorstand einig mit der Parteispitze, also Dr. Stoiber.

Die beste Lösung ist und bleibt ein Ressort für Außen, Innen, Wirtschaft, Arbeit, Finanzen, Verkehr, Anti-Umwelt, Europa und Bayern.

Dieses Ressort kann nur von einem Bundeskanzler geleitet werden, also von Dr. Stoiber, dem Chef der größten Partei mit den seit 2002 meisten Stimmen. Es ist die Koalition des größten gemeinsamen Nenners, die nun in den Spitzenrunden schriftlich fixiert werden muss. Gleiches gilt für den Zuschnitt der künftigen Regierung, also von Dr. Stoiber. Zu den parlamentarischen Regeln gehört es auch, dass der Stärkste den Bundestagspräsidenten stellt, und das macht dann auch Dr. Stoiber, nur damit das klar ist.