senats-bild-ung: Schwaches Bild
Wie sieht es aus, das Gruppenfoto des neuen rot-roten Senats? Nachdem sich die Wogen der Erregung über die „sozialistische Westausdehnung“ der PDS geglättet haben, taucht aus dem Nebel der Hinterzimmer eine recht glanzlose Formation hervor. Dem spektakulärsten Schachzug, nämlich PDS-Galionsfigur Gregor Gysi zum Wirtschafts-, Arbeits- und Frauensenator zu küren, folgte eine Personaldebatte, die schlicht ein Personaldebakel ist. Die Sozialisten können ihren Aufmarsch zwar mit Basisprozenten im Osten, nicht aber mit ministrablen Persönlichkeiten gestalten.
Kommentarvon ADRIENNE WOLTERSDORF
Dass sich weder Lothar Bisky für das Kulturamt noch Petra Pau für Soziales gewinnen ließen, legt die Vermutung nahe, dass die Vorzeigegenossen ihre bisherigen Ämter vielversprechender finden als einen Senatssessel in Berlin. Statt Spitzenpersonal für die Hauptstadt, bietet die PDS zweitrangige Fachleute. Angesichts der bevorstehenden Aufgaben wirkt die Riege wie ein Trio mit Star und zwei Statisten. Und die SPD?
Kommt mit alten Bekannten aus. Ohne nennenswerte Erfolge repräsentieren die Altsenatoren eher die Machtarchitektur der SPD als deren Expertise. Wie bei der PDS ist auch hier die Lücke bei den Frauen beredt. Nachdem die SPD mit der Demissionierung Christiane Krajewskis aus dem Verschleiß fähiger Finanzpolitikerinnen fast eine Tradition macht, wundert es nicht, dass sich die Suche nach einer Sparsenatorin schwierig gestaltet. Wie immer, ist es ärgerlich mit anzusehen, das Parteiarithmetik und Machtkalkül bei der Kabinettsbildung entscheidender sind als Befähigung. Aber warum sollte der von den Sozialdemokraten heftig angekündigte Mentalitätswechsel ausgerechnet mit den Realitäten des Politbetriebs aufräumen?
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