portrait: Unbeliebt, aber mit Kontakten
In die Politik gehen wollte Enrique Peña Nieto, Präsident von Mexiko, schon als Schüler. Kein Wunder, denn der smarte Mann mit dem penetranten Schwiegersohnlächeln, entstammt einer einflussreichen Politikerfamilie und hat das, was in Mexiko nötig ist, um ganz nach oben zu kommen: Kontakte.
Die, gepaart mit einer kräftigen Portion Skrupellosigkeit und etwas Geschick, haben ihm 2005 zum Gouverneursposten im Bundesstaat México verholfen. Das Amt diente ihm 2012 als Sprungbrett in den Präsidentenpalast. Doch schon zuvor zeigte Peña Nieto, dass er willens war, Entscheidungen gegen soziale Widerstände durchzusetzen: So wies er die Sicherheitskräfte 2006 an, den Widerstand gegen das Flughafenprojekt in San Salvador Atenco zu zerschlagen. Kriminalisierung der sozialen Bewegung und Menschenrechtsverletzungen waren die Folge und haben in den ersten vier Jahren seiner Amtszeit als Präsident zugenommen. 13.000 gewaltsam Verschwundene haben Menschenrechtsorganisationen seit seinem Amtsantritt registriert, quasi exemplarisch dafür steht das Verschwinden der 42 Studenten von Ayotzinapa. Die Zahl der Menschenrechtsverletzungen durch Sicherheitskräfte hat zugenommen und gerade erst wurde der Polizeichef abgelöst. Derartige Skandale hat der heute 50-jährige Peña Nieto lange versucht wegzulächeln.
Doch die Skandale perlen an dem Machtmenschen nicht mehr ab. Seine Umfragewerte sind seit Monaten im Keller, längst gilt der Politiker der Partei der institutionalisierten Revolution (PRI) nicht mehr nur als Strippenzieher der ökonomischen Eliten, sondern auch selbst als korrupt. Daran hat die Journalistin Carmen Aristegui ihren Anteil. 2014 hatte sie enthüllt, dass die Ehefrau des Präsidenten, Angélica Rivera, ein Haus von einem der Regierung nahestehenden Unternehmen zu überaus günstigen Konditionen gekauft hat. Nun hat sie nachgewiesen, dass der Präsident 29 Prozent seiner Examensarbeit abgeschrieben hat – ohne es kenntlich zu machen. Das hat in den sozialen Medien für viel Häme gesorgt, war jedoch nicht zu vergleichen mit dem Shitstorm, der nun mit dem Besuch von Donald Trump einherging. Knut Henkel
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