: politik
Zyperns Weg in die EU
Auf dem Gipfel von Kopenhagen soll Zypern am 12. Dezember die Mitgliedschaft in der Europäischen Union angeboten werden. Vor allem auf Druck Griechenlands hat sich die EU dazu bereit erklärt – andernfalls droht Athen mit einer Blockade der EU-Osterweiterung. Kommt es zu keiner Einigung auf der Insel, würde nur die griechisch dominierte Republik Zypern EU-Mitglied. Der türkisch besetzte Teil im Norden wäre zwar theoretisch ebenfalls integraler Bestandteil der Union, allerdings könnten die EU-Gesetze dort nicht Anwendung finden. Die Demarkationslinie zwischen Süd und Nord avancierte damit faktisch zur EU-Außengrenze – keine angenehme Vorstellung für viele europäische Politiker, die befürchten, in diesem Fall nicht nur Zypern, sondern auch den Zypern-Konflikt mit eingekauft zu haben. Deshalb unterstützt Europa eine vorherige Einigung auf der Insel mit dem Stichdatum 12. Dezember. Dann wäre auch ein möglicher Konflikt zwischen Europa und der Türkei vermieden. Allerdings sieht der UN-Plan für Zypern vor, dass sich eine einige Insel künftig besonders für eine EU-Mitgliedschaft der Türkei einsetzen soll, und in diesem Punkt sind sich die Europäer überhaupt nicht einig. KLH
Der drohende Erfolg der AfD bei den kommenden Landtagswahlen zeigt, wie stark rechtsextreme Kräfte inzwischen geworden sind. Gerade jetzt braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit "Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen
