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Tschöpe verzichtet auf neue Kandidatur
Björn Tschöpe verzichtet auf eine erneute Kandidatur als SPD-Fraktionsvorsitzender. Auf der konstituierenden Sitzung der neuen Fraktion am Montag wird es also keine Kampfabstimmung zwischen ihm und Andreas Bovenschulte geben. Laut Radio Bremen sagte Tschöpe, die aktuellen Koalitionsverhandlungen ließen vermuten, dass das rot-grün-rote Bündnis möglich sei. Deshalb müsse die SPD sich jetzt Gedanken über die personelle Aufstellung machen. Die Wahl des Fraktionsvorsitzenden sei da entscheidend, da sie die personellen Entscheidungsmöglichkeiten der Partei verengen und die Fraktion vor eine Zerreißprobe stellen könnte. Das wolle er nicht. (taz)
„Gorch Fock“ ist ausgedockt
Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) war anlässlich des Ausdockens der „Gorch Fock“ am Freitag zu Besuch in Bremerhaven. Der erste wichtige Zwischenschritt der Sanierung sei geschafft, sagte sie. Der Weg werde noch schwierig, die Kosten würden aber nicht mehr steigen. Der sanierte Rumpf der „Gorch Fock“ war nach fast dreieinhalb Jahren erstmals wieder ins Wasser gelassen worden. Man rechne kommende Woche mit einer Entscheidung der Bundeswehr, ob das Schiff fertiggestellt werde, sagte der Vorstand der Elsflether Werft. Die insolvente Werft ist Hauptauftragnehmer der Sanierung, die wegen ihrer enormen Kostensteigerung umstritten ist. (dpa)
Forderung nach mehr Teilhabe
Bei seinem Besuch des integrativen Betriebs „Gemüsewerft“ in Bremen am Freitag betonte der Bundesbehindertenbeauftragte Jürgen Dusel den dringenden Handlungsbedarf, Menschen mit Behinderungen ein gleichberechtigtes Leben zu ermöglichen. Besonders im barrierefreien Wohnungsbau und im beruflichen Umfeld müsse noch viel aufgeholt werden. Dusel kritisierte außerdem, dass ein Viertel aller Betriebe mit mehr als 20 Mitarbeitenden niemanden mit einer Behinderung beschäftigte. Statt dessen zahlten sie eine Ausgleichsabgabe. Erst Mitte der Woche hatte Bremen Landesbehindertbeauftragter mehr Teilhabe gefordert (taz berichtete). (epd/taz)
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