meinungsstark

Dürftige Beweise

„Gegen den Antisemitismus von BDS ohne Wenn und Aber, fordert Volker Beck“, taz vom 20. 5. 19

Volker Beck bemüht sich zu beweisen, dass die Boykottbewegung BDS antisemitisch sei. Seine Beweise sind jedoch dürftig. Sein Hauptargument: BDS ziele auf die „Auslöschung Israels“. Dazu zitiert er die Forderung im BDS-Gründungsdokument von 2005, „die Besatzung und Kolonisation allen arabischen Landes [zu] beenden“. Diese ist allerdings zweideutig, ihr Inhalt wird jedoch entschärft durch die folgende Forderung, der arabischen Bevölkerung in Israel (!) gleiche Rechte zu gewähren. Weiterhin: Eine auch von BDS geforderte Rückkehr von 7 Millionen Flüchtlingen würde in der Tat das Ende Israels bedeuten.

Volker Beck vergisst jedoch zu sagen, dass diese (theoretische) Forderung sich auf die bis heute gültige UN-Resolution 194 stützt, an der die Palästinenser festhalten, auch als Faustpfand zum Tausch gegen Zugeständnisse Israels bei Verhandlungen. Sein schlagender Beweis aber für seine These, nämlich der alte Song palästinensischer Nationalisten, „From the river to the sea, Palestine will be free“, erweist sich als Schlag ins Wasser. Nirgendwo ist belegt, dass er BDS zuzuordnen sei –wenn überhaupt, dann heutzutage eher der Hamas, zu deren Programm er ja auch passt. Andreas Unger, Berlin

Gemeinsam grenzenlos

„Du bist nicht du, wenn du Rassist bist, oder Berlin liegt am Meer“, taz vom 20. 5. 19

Hallo tazler*innen, mit Verwunderung bis großer Verärgerung nehme ich wahr, dass bisher keine Zeile von euch über die vielen glänzenden „Demos der Vielen“ in Deutschland zu lesen ist. Alleine in Bayern fanden am Sonntag drei statt. Warum diese hauptstädtische Ignoranz? Wir von der Initiative „Gemeinsam grenzenlos“ haben nach heftigsten Attacken der AfD im November 2016 – wir gewährten geflüchteten Menschen freien Eintritt in das Gostner Hoftheater – als Erste die Bayerische Erklärung der Vielen unterzeichnet und die Demo am Sonntag verantwortlich mitorganisiert.

Mit frustrierten Grüßen, Gerhard Kohler, Nürnberg

Aufnahme in die „Hall of Fame“

„E-Tretroller vor der Zulassung“, taz vom 17. 5. 19

Die Verkehrsminister der CSU sorgen einfach immer für Aufmerksamkeit. Hier sei nur kurz auf Peter Ramsauer und seine zündenden Ideen verwiesen. Er trieb fast täglich einen anderen Gedankenblitz durch das Dorf und handelte sich hierbei den Spitznamen „Ankündigungsminister“ ein.

Minister Scheuer führt diese Tradition konsequent fort, indem er Deutschland bald mit E-Tretrollern flutet. Jeder kann sich ausrechnen, dass das vor allem ältere Menschen, Menschen mit Behinderung, schlichtweg die Schwächeren, in Angst und Schrecken versetzen wird. Die zunehmende Anzahl von Leuten, die meinen, dass für sie weder Regeln noch Vorschriften gelten, sitzen zusammen mit der Tuningszene in den Startlöchern, um die neue Freiheit mit dem Roller auf ihre Art und Weise auszuleben. Die fehlende Kennzeichnungspflicht der Fahrzeuge kommt ihnen da voll entgegen. Bald werden die ersten Videos in YouTube zeigen, wie man mit so einem Fahrzeug locker auf Tempo 70 oder drüber kommt. Dann gilt für die schwächeren Verkehrsteilnehmer nur noch „Rette sich wer kann!“. Aber das ficht Scheuer sicher nicht an. Auch er hat jetzt seinen Platz in der „Hall of Fame“ der Verkehrsminister als „Roller–Andi“. Claus Reis, Schwabach