korrekturen und klarstellungen: Kühle Anspannung
In dieser Woche haben wir über die Debatte des Europaparlaments zur Rechtsstaatlichkeit in Polen berichtet. Unter der Überschrift „Verstoß gegen europäische Grundwerte in Polen“ gingen wir der Frage nach, welche Konsequenzen der Parlamentsbeschluss haben wird, eine formale Überprüfung der Einhaltung der Grundwerte wie Demokratie und Menschenrechte in Polen anzuschieben. Dabei produzierten wir einen veritablen Metaphernsalat: „Die ohnehin angespannten Beziehungen zwischen der EU und Polen dürften sich weiter abkühlen.“ Sonstige Konsequenzen sind unwahrscheinlich. Ungarn würde ein Verfahren blockieren.
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