in aller kürze:
Neustadt wird Fahrradzone
Mit 2,4 Millionen Euro Bundesmitteln soll die alte Neustadt zu einem Fahrrad-Modellquartier ausgebaut werden. Bundesumweltministerium hat Klima-Fördermittel auf Antrag des Bausenators Joachim Lohse (Grüne) und der Hochschule bereit gestellt. Nun sollen zahlreiche Fahrradstraßen mit radfreundlichen Straßenbelägen, Leih- und Pumpstationen sowie ein Repair-Café kommen. Der grüne Verkehrspolitiker Ralph Saxe sagte über das „bundesweite Vorzeigeprojekt“: „Akteure vor Ort und der ADFC haben es maßgeblich unterstützt.“ Die Fahrradzone soll bis Juni 2019 fertig sein. (taz)
Facebook-Hetzer verurteilt
Das Amtsgericht Blumenthal verurteilte einen 31-Jährigen wegen Volksverhetzung zu sechseinhalb Monaten auf Bewährung und 150 Stunden gemeinnützige Arbeit. Der Mann hatte 2015 auf der Facebook-Seite von Pegida gegen Flüchtlinge gehetzt. Er hatte dazu aufgerufen, Flüchtlinge beim Betreten von deutschem Boden zu erschießen, zudem ist er mehrfach vorbestraft und hatte unter anderem auf dem Freimarkt den Hitler-Gruß gezeigt. (taz)
Der drohende Erfolg der AfD bei den kommenden Landtagswahlen zeigt, wie stark rechtsextreme Kräfte inzwischen geworden sind. Gerade jetzt braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit "Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen
