: hintergrund
Wie wird man seinen PDS-Vorstand los?
Heute Abend will die zornige Hamburger PDS-Basis – von Reformsozialisten bis Kommunistischer Plattform – abstimmen, wie sie ihren zehnköpfigen Vorstand los wird. Drei Möglichkeiten stehen nach dem PDS-Statut und der PDS-Schiedsordnung zur Wahl:
1. Der Landesvorstand beruft auf Druck der Basis einen Parteitag ein, auf der ein neuer Vorstand gewählt wird. Gilt als unwahrscheinlich, weil der Vorstand sich weigert.
2. 20 Prozent der Mitglieder (das wären bei etwa 200 Mitgliedern in Hamburg 40) erzwingen per Unterschrift den Parteitag, der den Vorstand abwählt. Gilt als wahrscheinlich, weil demokratisches Verfahren.
3. Einzelne Mitglieder beantragen bei der Landesschiedskommission den Parteiausschluss einzelner Vorständler. Weigert sich die Kommission, ist Beschwerde bei der Bundesschiedskommission möglich. Gilt als Notlösung, sollte das 20-Prozent-Quorum verfehlt werden.
Parteiausschlüsse gelten aufgrund der PDS-Geschichte als schwer vermittelbar und führen zur Aufwertung der Geschassten zu Märtyrern.
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