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Der Militärhaushalt
256 Milliarden Rubel (20 Milliarden Mark) fließen 2001 in den Wehretat, der ein Fünftel des gesamten Staatshaushaltes umfasst. Der Kreml stellte 50 Milliarden Rubel mehr zur Verfügung als ursprünglich geplant. ( USA: 570 Milliarden Mark). Überdies darf das Verteidigungsministerium von nun an kommerzielle Dienstleistungen anbieten. Damit greift Moskau auf das chinesische – inzwischen wegen krimineller Machenschaften wieder verworfene – Vorbild zurück. Pekings Generäle erwirtschafteten bis zu drei Prozent des Bruttoinlandsproduktes.
Nach offiziellen Angaben stehen 1,2 Millionen Menschen unter Waffen. Die Armee schrumpfte auf ein Drittel ihrer Kalter-Krieg-Stärke. Bis 2003 sollen nach dem letzten Stand 350.000 Stellen abgebaut werden. 180.000 bei den Landstreitkräften, 50.000 in der Flotte und 40.000 bei den Luftstreitkräften. Die materielle Lage der Militärs verbessert sich dadurch nicht automatisch, da die Auflösung eines Infanterieregimentes das 1,5-Fache dessen verschlingt, was der jährliche Unterhalt kosten würde. Westliche Experten halten 450.000 Mann in allen Waffengattungen für ausreichend. Den über 1.500 Generälen dürfte das nicht zusagen. Paradox: Die Armee wurde kleiner, die Generalsdichte nahm zu. khd
Nach dem Erfolg der AfD bei den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt bangen viele Menschen um die Zukunft, es droht die erste AfD-Regierung. Das wäre eine (weitere) Zäsur für Deutschland. Gerade jetzt braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit "Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen
