: hintergrund
Flugverbotszonen
Die Flugverbotszonen über dem Irak sind nicht durch eine Entscheidung des Weltsicherheitsrats geschaffen worden. Zum Schutz für die Kurden im Irak verhängten die USA und ihre Verbündeten 1991 ein Flugverbot nördlich des 36. Breitengrades. Sie beriefen sich dabei auf die UN-Resolution 688 vom 5. April 1991, deren Kernbestimmung lautet:
„Der Sicherheitsrat (...) verurteilt die in vielen Teilen des Iraks, besonders auch in (...) den kurdischen Siedlungsgebieten stattfindende Unterdrückung der irakischen Zivilbevölkerung (...)
(Er) verlangt, dass der Irak als Beitrag zur Beseitigung der Bedrohung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit in der Region diese Unterdrückung sofort einstellt (...).“
Im August 1992 wurde das Flugverbot auf den Süden des Landes ausgeweitet – zunächst auf die Region südlich des 32. Breitengrades, 1996 dann um einen weiteren Breitengrad bis kurz vor Bagdad. Begründet wurde der Schritt mit der Unterdrückung der in dieser Region lebenden schiitischen Minderheit.
Das Flugverbot überwachen die USA und Großbritannien. Saddam Hussein hat die Flugverbotszonen wiederholt als illegal bezeichnet. Völkerrechtler vertreten die Ansicht, die Schutzzonen hätten keine solide Rechtsbasis, könnten aber als politisch-moralisch vertretbar eingestuft werden. DPA
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