: grüne in brüssel
Uneinig
Die Grünen im Europaparlament tun sich schwer damit, auf die Luftangriffe in Afghanistan als Fraktion zu reagieren. Zu unterschiedlich sind die politischen Ausgangspositionen der einzelnen Abgeordneten. Während die finnische Fraktionssprecherin Heidi Hautala in der aktuellen Lage für Solidarität mit den USA plädiert, sehen andere wie der Österreicher Johannes Voggenhuber oder die französische Abgeordnete Alima Boumediene-Thiery bürgerliche Grundrechte schwinden und fürchten eine Remilitarisierung der Gesellschaft.
Die Resolution, zu der sich die Grünen Ende September durchrangen, spiegelt den innerfraktionellen Spagat: Es sei ein Akt der Solidarität, dass die Nato die Voraussetzungen für den Bündnisfall für gegeben halte. Das dürfe aber von der US-Regierung nicht als Blankoscheck für Militäraktionen missbraucht werden. Es müsse um Gerechtigkeit gehen, nicht um Rache oder Vergeltung. DPS
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