: grüne in brüssel
Uneinig
Die Grünen im Europaparlament tun sich schwer damit, auf die Luftangriffe in Afghanistan als Fraktion zu reagieren. Zu unterschiedlich sind die politischen Ausgangspositionen der einzelnen Abgeordneten. Während die finnische Fraktionssprecherin Heidi Hautala in der aktuellen Lage für Solidarität mit den USA plädiert, sehen andere wie der Österreicher Johannes Voggenhuber oder die französische Abgeordnete Alima Boumediene-Thiery bürgerliche Grundrechte schwinden und fürchten eine Remilitarisierung der Gesellschaft.
Die Resolution, zu der sich die Grünen Ende September durchrangen, spiegelt den innerfraktionellen Spagat: Es sei ein Akt der Solidarität, dass die Nato die Voraussetzungen für den Bündnisfall für gegeben halte. Das dürfe aber von der US-Regierung nicht als Blankoscheck für Militäraktionen missbraucht werden. Es müsse um Gerechtigkeit gehen, nicht um Rache oder Vergeltung. DPS
Die taz schreibt, redet und diskutiert für Pluralismus und eine freie, offene Gesellschaft – besonders jetzt, wo der Rechtsextremismus weiter erstarkt und demokratische Institutionen angreift. Dort wo rechtsextreme Kräfte an Zustimmung gewinnen, wächst auch die Befürchtung vor zunehmenden Angriffen und Diffamierungen gegen Gegner*innen extrem rechter Politik. Besonders selbstverwaltete Orte spüren diesen Druck, dabei brauchen wir gerade jetzt Orte der Kritik, (Sub)Kultur und der Solidarität. Gerade jetzt müssen wir zusammenhalten und uns solidarisch mit denjenigen zeigen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit „Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen
