fuckparade: Körting macht den Werthebach
Vieles hätte man sich vom Sommersenat gewünscht. Aufbruchstimmung, Akzente, die eine politische Wende im Alltag erkennen lassen, rot-grünes Profil eben. Nur eins nicht: Routine. Ein schlichtes „Weiter so!“. Doch wie lässt Innensenator Ehrhart Körting (SPD) den erneuten Gang vor das Gericht begründen, um der Fuckparade doch noch den Status einer politischen Demonstration abzuerkennen: Das sei halt so üblich.
Kommentarvon GEREON ASMUTH
Sein Amtsvorgänger Eckart Werthebach (CDU) hatte alle Aufmüpfigen auf der Straße zu seinen Lieblingsfeinden erkoren. Auch wenn er vor Gericht dabei immer wieder scheiterte, verzichtete er nur selten auf sein Schlagwort vom „Missbrauch des Demonstrationsrechts“. Nur so war zu verstehen, dass Werthebach auch die Demonstrationsformen aufs Korn nahm. Wer nur tanzt, ohne die pure Politik wortwörtlich im Munde zu führen, so seine Logik, der demonstriere nicht.
Unberücksichtigt blieb dabei, dass es neben der Sprache auch noch andere Wege gibt, um ein Begehren zu formulieren. Das Verwaltungsgericht hat dies in erster Instanz bereits erkannt. Die bei der Fuckparade geplante Verteilung von Protestschreiben etwa gegen Schließungen von Clubs, so urteilten die Richter, lasse die für eine Demo charakteristische Meinungskundgabe erkennen. Und anders als die ähnlich konstruierte Love Parade sei ihre Gegendemo keineswegs kommerziell.
Es gab die Hoffnung, dass auch ein SPD-Innensenator etwas mehr Gespür für die Kommunikationsformen einer jungen Generation entwickelt. Er muss sie ja nicht verstehen. Er darf sie sogar schlichtweg blöd oder einfach zu laut finden. Aber muss es gleich routinierte Kontinuität in der Nachfolge eines technotauben CDU-Hardliners sein?
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