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Grosny im Europarat

Die Parlamentarische Versammlung des Europarats, die gestern zusammentrat, wird sich in dieser Woche erneut mit dem Krieg in Tschetschenien befassen. Die Abgeordneten dürften an ihrer Entscheidung vom vergangenen April, der russischen Delegation wegen anhaltender Menschenrechtsverletzungen das Stimmrecht zu entziehen, festhalten. Demgegenüber stehen die Zeichen bei den Vertretern des Ministerrats, deren Antwort an die Parlamentarische Versammlung noch aussteht, auf vollständiger Wiederaufnahme eines Dialogs mit Russland. Der Vorsitzende des Ministerrats, Italiens Außenminister Lamberto Dini, glaubt, substanzielle Fortschritte in der Haltung Moskaus erkennen zu können. Dazu zählt er unter anderem die Berufung eines russischen Menschenrechtsbeauftragten für Tschetschenien. Aus Protest gegen die Suspendierung ihres Stimmrechts sind nur vier Abgeordnete aus Moskau zur Sitzungswoche in Straßburg angereist.