: die sanktionen
Eine lange Liste
Nach dem Anschlag auf die Berliner Discothek „La Belle“ im Jahre 1986 untersagt US-Präsident Reagan amerikanischen Firmen Geschäfte mit Libyen. 1996 wurde dieses Handels- und Investitionsverbot ausgeweitet: Im Iran-Libya Sanction Act werden auch ausländischen Firmen, die mit Libyen Geschäfte machen, Strafen angedroht. Wer für mehr als 20.000 US-Dollar Geschäfte mit Libyen tätigt, gegen dessen Waren kann der US-Präsident Einfuhrverbote verhängen. Bisher wurde mit solchen Schritten allerdings nur gedroht. Zusätzlich führt Washington Libyen auf der Liste der „Schurkenstaaten“ und auf weiteren schwarzen Listen: So dürfen beispielsweise keine schnellen Computer ins Wüstenland geliefert werden. Die UNO, die nach dem Anschlag von Lockerbie ein Embargo gegen Libyen verhängt hat, setzte diese Sanktionen nach der Auslieferung der mutmaßlichen Attentäter 1999 aus. Seitdem dürfen wieder Ersatzteile für die Erdölindustrie und Flugzeugteile importiert werden. Auch das Flugverbot wurde aufgehoben. Die UN-Sanktionen wurden jedoch nicht komplett aufgehoben: Ein solcher Beschluss des Sicherheitsrates scheitert regelmäßig am US-Veto. GER
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