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die anderen

Über den Rechtsextremismus in Deutschland schreibt die britische Sonntagszeitung The Observer: Nach vier Morden in acht Wochen und einem Bombenanschlag auf eine Düsseldorfer S-Bahn-Station hat Deutschland endlich die wachsende Bedrohung erkannt. Aber während die Zahl der Angriffe täglich steigt und Verfassungsschützer warnen, dass der Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus wird, besteht wenig Einigkeit darüber, was nun getan werden soll. Bei den öffentlichen Debatten über die Regierungsinitiative zur Reform des Staatsbürgerrechts und zur Green Card hat sich eine tief sitzende Opposition der Bevölkerung gegen die Idee einer multikulturellen Gesellschaft gezeigt. Die oppositionellen Christdemokraten haben letztes Jahr eine Landtagswahl in Hessen mit einer schamlosen fremdenfeindlichen Kampagne gegen eine leichtere Einbürgerung von Ausländern gewonnen. Ein Berliner Polizist, der am Kampf gegen den Rechtsextremismus beteiligt ist, warnte in der vergangenen Woche, dass die rechte Bedrohung ohne eine veränderte Haltung der deutschen Gesellschaft nur noch größer werde.

Zu der Demonstration gegen die rechte Gewalt in Düsseldorf meint die italienische Zeitung La Stampa: Das Nein der Demonstranten in Düsseldorf zu rechter Gewalt und Fremdenfeindlichkeit war deutlich und friedlich. Und für ein Deutschland, das unentschlossen zwischen Zivilcourage und stillschweigender Feindseligkeit schwankt, war dies ein wichtiges Signal.

Ausgerechnet zu der Zeit, als in Düsseldorf gegen rechte Gewalt demonstriert wurde, griffen Skinheads in Deggendorf zwei Jungen an, weil sie nicht arisch aussahen. In Tostedt demonstrierten 300 Extremisten gegen das Verbot der NPD und prügelten sich in Straßenschlachten mit der Polizei.

Die Übergriffe von Rechtsradikalen und Neo-Nazis in Deutschland kommentiert auch die römische Zeitung La Repubblica: Die Fremdenfeindlichkeit ist das Krebsgeschwür des Westens, der reich an Mitteln und arm an Ideen ist. Er fühlt sich von den Fremden überrollt, die er eigentlich braucht. Dieses Phänomen durchzieht den Kontinent von Nord nach Süd und spart auch nicht Andalusien, Flandern oder Apulien aus. Ist allerdings Deutschland davon betroffen, bekommt die Sache einen noch unheilvolleren Aspekt. Dort lastet die Geschichte mehr auf der Gegenwart als irgendwo anders. Deshalb ist die Unruhe und Angst zu verstehen, mit der die deutsche Politik und Gesellschaft derzeit die zunehmende Fremdenfeindlichkeit im Land diskutieren.

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