die anderen

Anlässlich des Wahlergebnisses in Italien vergleicht der Londoner Daily Telegraph Berlusconi mit dem Ex-US-Präsidenten Ronald Reagan: Man sagt oft, Berlusconi wäre der richtige Mann, um Italien zu regieren, wenn er nur anders wäre – wenn seine Vergangenheit nachweisbar fleckenlos wäre, wenn sein Reichtum etwas erträglicher und maßvoller wäre, wenn sein Ego weniger aufdringlich wäre, sein schauspielerisches Talent weniger ausgeprägt wäre und er sich mit seinen Freunden besser sehen lassen könnte . . . Die Liste ist endlos. Sie ist auch unsinnig. Nur: Berlusconi konnte die Linke in Italien schlagen. Ob ein 64 Jahre alter früherer Nachtklubsänger, über den sich viele lustig machen, eine konservative Revolution auslösen kann, ist noch unklar. Aber schließlich hat ein 70 Jahre alter Schauspieler aus zweitklassigen Filmen, über den sich viele lustig machten, einen hilfreichen Präzedenzfall geschaffen.

Zur Haltung Spaniens in der Frage der EU-Erweiterung schreibt El Periódico de Catalunya aus Barcelona: Die neuen Mitglieder, die die Europäische Union bei der Erweiterung aufnimmt, sind viel ärmer als Spanien. Das bedeutet, dass die Beitrittsländer einen großen Teil jener Hilfe bekommen, die jetzt noch Spanien erhält. Für den spanischen Ministerpräsidenten José María Aznar ist dies Grund genug, sein Vetorecht geltend zu machen. Die Blockade der EU-Institutionen ist prinzipiell völlig legitim. Im Falle Spaniens nimmt allerdings ein Staat dieses Recht in Anspruch, der mehr empfängt, als er gibt. Madrid fehlen ernsthafte Argumente, auf die es seine Haltung stützen könnte. Wir Spanier werden dies teuer bezahlen müssen.

Zu den Erklärungen von Palästinenserpräsident Jassir Arafat über das Recht auf Rückkehr der Flüchtlinge meint die Volkskrant aus Den Haag: Arafats Rückkehr zur harten Linie im Hinblick auf die Flüchtlinge scheint vor allem durch interne politische Überlegungen und durch die Notwendigkeit motiviert zu sein, die eigene Verhandlungsposition gegenüber den als unredlich empfundenen israelischen Forderungen zu verstärken. Falls sich die Gewalt wieder legt und wieder verhandelt wird, wird das ganze Flüchtlingsproblem erneut nur als politisches Wechselgeld dienen. In der Zwischenzeit erschreckt der Palästinenserführer aber rechte wie linke Israelis durch seine Erklärungen. So überzeugt er einen großen Teil der Öffentlichkeit, dass man mit den Palästinensern doch keinen Frieden schließen kann und dass eine militärische Lösung die einzige Alternative bietet.