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die anderen

Die New York Times kommentiert das wahrscheinliche Scheitern der Antirassismus-Konferenz in Durban: Es war unvermeidlich: Die Konferenz gegen Rassismus, rassistische Diskriminierung, Fremdenfeindlichkeit und damit zusammenhängende Intoleranz würde enden als eine grandiose Zusammenkunft der Zyniker und der Naiven. Die Konferenz wird also mit viel Händeschütteln und Gratulationen schließen, und alle Nationen – besonders diejeniegen, die von ethnischem und religiösem Hass nur so strotzen – werden weiterhin alle Ermahnungen ignorieren. Die Wahrheit über die Konferenz ist: Sie war zur Bedeutungslosigkeit verurteilt, seit sie geplant wurde. Die tragischen Folgen der ethnischen, religiösen und geschlechtlichen Intoleranz haben alle Regionen der Welt beschmutzt. Sie sind viel zu groß, zu komplex und zu schwer beeinflussbar, als dass sie von einer UNO-Konferenz hätten sinnvoll behandelt werden können. Ein amorphes Welttreffen wie in Durban mag eine noble Idee gewesen sein, es hatte nie eine realistische Chance auf Erfolg.

Die Pariser Tageszeitung Libération beschäftigt sich mit der Einwanderungspolitik der Europäischen Union: Die europäischen Staaten müssen dringend ihre Gesetze und administrativen Maßnahmen zum Umgang mit Einwanderern harmonisieren. In der Frage der Einwanderung sind keine Wunder zu erwarten. Aber eine Einwanderungspolitik, die im europäischen Raum abgestimmt wäre, würde in die richtige Richtung weisen. Dennoch wird es immer die Verdammten dieser Erde geben, die mit allen Mitteln versuchen, zu uns zu gelangen. Eine Quotierung würde allen Ankömmlingen ein Modell anbieten, wie sie legal eingegliedert werden können. Daneben muss das Asylrecht verteidigt werden. Denn das sichert unabhängig von materiellen Fragen die Verpflichtung, dass die Mächtigen den Bedürftigen beispringen.

Die Welt aus Berlin schreibt zum Streit um Rudolf Scharping: Wenn es dabei bleibt, dass Scharping nicht das Recht, nur jedes Gefühl für Stil und Anstand verletzt hat? Man kann darüber streiten, ob das ein zwingender Rücktrittsgrund ist. Man muss aber kaum mehr darüber streiten, dass Scharping zu einer schweren Belastung für die Bundesregierung geworden ist. Man kann sich Schröders Zorn lebhaft ausmalen. Aber Schröder kann Scharping nicht entlassen, solange nicht klar erkennbar ist, dass die SPD diesen Minister nicht mehr will. Denn Scharping, Schröder und die SPD handeln unter dem Druck des Schuldkomplexes von Mannheim (als Lafontaine auf dem Parteitag den SPD-Chef Scharping stürzte).

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