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die anderen

Zur französischen Diskussion über die zukünftige Entwicklung der EU schreibt die Financial Times aus London: Frankreich läuft Gefahr, den Platz Großbritanniens als das unbequemste Mitgliedsland der EU einzunehmen. Doch (unser) Einfluss hängt von der Stärke der Ideen ab. Es besteht eine gute Chance, dass die Wahlen in diesem Jahr einen Präsidenten und Ministerpräsidenten derselben politischen Couleur hervorbringen. Die Rivalitäten der Kohabitation haben die EU-Politik Frankreichs verzerrt. Wenn es einer künftigen Regierung in Paris gelingt, eine kohärente Europa-Idee vorzulegen, kann Frankreich die Initiative wiedererlangen.

Zum Vorgehen Israels gegen die palästinensische Autonomiebehörde schreibt der in Zürich erscheinende Tages-Anzeiger: Die Gegner der Friedensabkommen von Oslo haben immer gesagt, diese Verträge seien ein Etikettenschwindel und nur dazu da, die Besetzung endgültig festzuschreiben. Nach 16 Monaten Intifada scheinen sie nun Recht zu bekommen. Faktisch existiert die palästinensische Autonomiebehörde nicht mehr. Die Paten von Oslo haben sich stillschweigend verabschiedet und das Feld ganz dem israelischen Premier Ariel Scharon und den palästinensischen Selbstmordattentätern überlassen.

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