das portrait: Nicht für billige Kompromisse: der neue Juso-Chef Kevin Kühnert
Von dem neuen Juso-Chef Kevin Kühnert wird man noch einiges hören. Jung, schlau und redegewandt wurde der 28-Jährige zum heimlichen Star des SPD-Parteitages der vergangenen Woche – und zum Anführer der Revolte gegen eine neue Große Koalition. Seit Wochen hatten Kühnerts Jusos gegen das Bündnis getrommelt, mit einer Onlinepetition über 10.000 Unterstützer eingesammelt. So ist er plötzlich der Gegenspieler von SPD-Chef Martin Schulz, der sich alles offenhält.
Bei seinem großen Auftritt am Donnerstag sagt Kühnert: „Die Erneuerung der SPD wird außerhalb einer Großen Koalition sein, oder sie wird nicht sein“. Präzise spricht er und schwungvoll. Viele der 600 Delegierten jubeln. Obwohl die Delegierten des SPD-Parteitags seiner Forderung, eine Groko auszuschließen, nicht folgen, bleibt der Juso entspannt: „Wir kämpfen weiter“, sagt er am Tag danach.
Kühnert wächst in Berlin auf, seine Eltern sind Beamte, der Vater im Finanzamt, die Mutter im Jobcenter. Als er 2005 in die SPD eintritt, fliegt die Partei – wegen Gerhard Schröders Agenda 2010 – aus der Regierung. Warum es SPDlern so schwerfalle zu sagen: Sorry, wir haben bei der Agenda Fehler gemacht, verstehe er nicht, sagt Kühnert: „Da bricht einem doch keinen Zacken aus der Krone.“
Gut zwei Jahre lang ist er Vizechef bei den Jusos, beschäftigt sich mit Steuern, Rente oder Migrationspolitik. Als Linker, sagt er, werde man auf jedem Podium mit dem Klischee konfrontiert, Forderungen seien nicht bezahlbar. Da müsse man kontern können.
Kühnert benennt die drei Forderungen der Jusos: Die Groko soll ausgeschlossen sein; wenn das nicht klappt, müssten Inhalte festgeschrieben werden, die nicht wegverhandelt werden dürfen; außerdem müsse es vor Koalitionsverhandlungen einen Sonderparteitag geben. Die Delegierten lehnen den Juso-Antrag mit klarer Mehrheit ab. Nur der Sonderparteitag schafft es in den Leitantrag. Wenn Merkel der SPD in Sondierungen im Januar Kompromisse anbietet, bekommt Kühnert damit wieder eine Chance.
Allen in der SPD-Spitze sei klar, dass sie sich mit billigen Kompromissen nicht vor die Basis trauen könnten, sagt Kühnert. Sein Eindruck vom Parteitag: „Die SPD hat etwas verklausuliert gesagt, dass sie die Groko nicht will. Die Skepsis ist riesig.“
Kühnert fragt sich, ob die geschwächte Angela Merkel den Sozialdemokraten so viele Erfolge gönnen kann, dass die SPD-Basis mitzieht? Fraktionschefin Andrea Nahles ist eine der wichtigsten Groko-Befürworterinnen. Sie wirft den Jusos vor, Angst vor dem Regieren zu haben. In Verhandlungen gehe man nicht „mit einem Riesenrucksack von roten Linien“, sagt sie im Deutschlandfunk. „Dann kann man sich das mit den Verhandlungen auch sparen.“
Die SPD-Spitze will die Groko, so scheint es. Früher hat die Partei gemacht, was die Führung will. Auch wegen Kevin Kühnert ist der Ausgang dieses Mal offen. Ulrich Schulte, Berlin
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