das letzte gespräch : „Die Fraktion ist meine Familie“
Die CDU will ihren Abgeordneten Martin Hohmann aus Partei und Fraktion ausschließen. Doch der wehrt sich. Das Original-Protokoll des entscheidenden Gesprächs
Die CDU-Spitze ist in Erklärungsnot. Viele Mitglieder können nicht verstehen, warum Martin Hohmann nun doch wegen seiner antisemitischen Äußerungen aus Fraktion und Partei ausgeschlossen werden soll. Schließlich hatte Parteichefin Angela Merkel vor einer Woche noch verkündet, ein Ausschluss komme nur „im Wiederholungsfall“ in Frage. In der Parteizentrale stapeln sich die Solidaritätsadressen für Hohmann. Viele fragen: Wer hat das entschieden? Warum muss er wirklich gehen?
Der Vorlauf: Am Wochenende reift in Merkel der Entschluss, Hohmann loszuwerden. Sie hat genug von all den bösen Schlagzeilen und will endlich wieder über die Fehler von Rot-Grün lästern. Also weg mit Hohmann.
Der stille Helfer: Hessens CDU-Chef Roland Koch signalisiert Einverständnis mit dem Rauswurf. Schon am Freitag holt er sich einen „Vorratsbeschluss“ seines Landesvorstands. Tenor: Fliegt er aus der Fraktion, fliegt er auch aus der Partei. Das weiß Merkel. Und damit ist alles klar.
Das Problem: Niemand sollte hinterher sagen können, Hohmann hätte keine Chance gehabt. Nach Darstellung der CDU hat er sie am Montagnachmittag bekommen. In einem Sechs-Augen-Gespräch mit dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Bosbach und Fraktionsgeschäftsführer Volker Kauder.
Das letzte Gespräch (leicht gekürztes Protokoll):
Bosbach: „Martin, wenn du willst, dass wir das gemeinsam durchstehen, musst du öffentlich erklären, dass du deine Rede auch inhaltlich zurücknimmst.“
Hohmann antwortet kryptisch: „Hier geht’s um Politik, und in der Politik geht es um Taktik.“
Bosbach: „Martin, hier geht es nicht um Taktik, hier geht es um deine politische Überzeugung.“
Hohmann sagt, er könne seine Rede „im Kern“ nicht widerrufen.
Bosbach: „Wenn das so ist, musst du dich entscheiden: Austritt oder Ausschluss.“
Hohmann erbittet Bedenkzeit. Nach einer Stunde ist er zurück.
Bosbach: „Trittst du aus?“
Hohmann: „Nein, nein, ich will nicht austreten. Die Partei ist doch meine Heimat, die Fraktion ist meine Familie.“
Bosbach und Kauder weisen Hohmann darauf hin, dass Koch zum Parteiausschluss bereit ist.
Hohmann: „Das wollen wir doch mal sehen.“
Das Ergebnis: Am Abend beschließt der Fraktionsvorstand den Ausschluss. Kurz darauf gibt Koch bekannt, er habe ein Parteiausschlussverfahren vorgeschlagen – eine „logische Konsequenz aus der Entscheidung der Fraktionsvorsitzenden“. LKW