brief des tages:
Musk statt Robin Hood
„Wer glaubt noch an Robin Hood?“, taz vom 16. 12. 24
Man muss nicht Robin Hood sein, um den verschämten Ton in Richtung Vermögenssteuer aufzugeben und (endlich) richtig laut zu werden. Zumal die „Outlaws“ schon lange auf der anderen Seite stehen. Das Verfassungsgericht hat im Juni 1995 bemängelt, dass das Vermögenssteuergesetz die Immobilien zu gering bewerte und deshalb gegen den Gleichheitsgrundsatz der Verfassung verstoße. Der Regierung Kohl wurde aufgetragen, bis Ende 1996 eine verfassungskonforme Regelung zu finden. Diese Arbeit hat sie, haben auch alle anderen Regierungen seither verweigert; stattdessen hat Kohl die Vermögenssteuer einfach auslaufen lassen. Im Grundgesetz wird die Vermögenssteuer beim Steueraufkommen der Länder an erster Stelle genannt (Artikel 106). Das Aussetzen ist mithin Steuerhinterziehung durch den Bund zulasten der Länderhaushalte, zugunsten der Reichen und das seit 1997. Bis heute. Derzeit wird so getan, als könne man eine Vermögenssteuer einführen oder auch nicht, als sei es eine Frage des Beliebens. „Da es nicht für alle reicht, springen die Armen ein“, schrieb hingegen schon Ernst Bloch.Herbert Schölch-Heimgärtner, Neuffen
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