brief des tages

Dickbrettbohrer

„März verliert die Wahl“, taz vom 13. 11. 24

Mich hat die Scholzrede vergangenen Mittwoch beeindruckt und erreicht, besonders bezüglich der zu erledigenden dringenden gesetzgebenden Aufgaben. Wie kleinlich ist das daran anschließende Geschachere der Union um die Termine. Wir werden die Ampel noch schmerzlich vermissen – dort wurden die anstehenden Aufgaben immerhin ernst genommen, auch wenn sich der politisch interessierte Beobachter manche Entscheidungsprozeduren effektiver gewünscht hätte.

Verwundert bin ich immer wieder über „Volkes Stimme“ in den Umfragen. Dass die anstehenden Zukunftsaufgaben nicht umsonst gelöst werden können, und dass damit notwendig auch die Gerechtigkeitsfrage scharf gestellt werden muss, ist doch klar. Wie kann man sich also nach einer eher autoritären Machtausübung sehnen, ohne wahrzunehmen, dass die unausweichlichen Verteilungskonflikte nur partizipativ gelöst werden können?

Ich habe den Eindruck, dass zumindest Scholz und Habeck/Baerbock durchaus das politische Geschäft als „Bohren dicker Bretter“ ernst genommen und glaubwürdig vollzogen haben. Andreas Pernice, Bremen