brief des tages:
Karlsruhe hat mich enttäuscht
„In dubio pro Gesundheit“, taz vom 1. 12. 21
Erinnern wir uns noch an den Aufschrei mit der Gurtpflicht in den Autos und die damalige heftige Diskussion um Freiheit und Autonomie? Wenn man von heute darauf schaut, kann man die damaligen Überlegungen der Gurtgegner gar nicht mehr nachvollziehen; wie viele Menschenleben wurden durch den Gurt gerettet? Die Gurtpflicht war daher vernünftig und gerechtfertigt.
Das Bundesverfassungsgericht hat nun die Ausgangsbeschränkungen für zulässig erklärt, und obwohl ich beinahe jede sinnvolle oder auch nicht so sinnvolle Maßnahme mittrage, hatte ich bei den Ausgangssperren ein ohnmächtiges Gefühl bekommen und ein wenig Beklemmung, was alles so von heute auf morgen geht. Wie die Juristen sagen, es kommt eben auf die Begründung an. Karlsruhe hat mich enttäuscht, kein Ausgleich für die Gesellschaft – nur viel geschrieben, was auch schon mal besser ging. Flächendeckende Ausgangssperren und abgeschottete Bundesländer sind ein Stich in das Wesen unseres Grundgesetzes, den man spüren kann.
Andreas Arnhold, Hannover
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