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betr.: Regierungsbildung in Israel

Jerusalem (dpa) - Im Ringen um eine Regierungsbildung in Israel hat der rechtskonservative Likud-Block unter Führung des amtierenden Premiers Izchak Schamir seine Chancen gewahrt. Gegen den massiven Protest prominenter Likud -Mitglieder stimmte die Partei am Freitag morgen einem umstrittenen Abkommen mit vier abtrünnigen Parteimitgliedern zu. Darin hatte Schamir seinem Wirtschaftsminister Izchak Moda'i und drei seiner Kollegen hohe Regierungsämter für eine Unterstützung bei der Regierungsbildung garantiert.

Ohne die vier Likud-Politiker, die seit Mitte März eine eigene „liberale“ Fraktion im Parlament bilden, hätte Schamir keine Chance auf die Bildung einer von ihm geführten kleinen Koalition. Moda'i und seine Kollegen hatten zuvor mit der Arbeiterpartei um Posten im Tausch gegen ihre Unterstützung verhandelt.

Der Zustimmung zu dem Abkommen waren überraschende Entwicklungen im Lager des designierten Ministerpräsidenten Schimon Peres vorausgegangen. Er erhielt am Donnerstag abend überraschend Unterstützung von dem vor einer Woche „desertierten“ ultraorthodoxen Abgeordneten Abraham Werdiger. Werdiger hatte ursprünglich die Bemühungen von Schimon Peres zur Regierungsbildung unterstützt. Dann hatte er sich überraschend kurz vor der von Peres beantragten Vertrauensabstimmung in der Knesset „aus Gewissengründen“ auf die Seite des Likud geschlagen und Peres damit um seine knappe Ein-Stimmen-Mehrheit gebracht. Israels Presse berichtete, der Likud habe Werdiger ein Ministeramt angeboten. Nun kann Peres wieder auf die Unterstützung von mindestens 60 Abgeordneten in der 120köpfigen Knesset zählen.

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