arbeitsmarkt: Die Zeit drängt

Das vergangene Jahr sollte eines der Hoffnung werden, die Arbeitslosigkeit Schritt für Schritt zurückgehen. Das war die optimistische Prognosen vor Jahresfrist – aber es ist anders gekommen. Abermals ist die Arbeitslosigkeit gestiegen. Die weltweite Rezession, die durch die Terrorangriffe vom 11. September verstärkt wurde, hat die ohnehin schlechte Lage in Berlin verschärft.

Kommentar von RICHARD ROTHER

Eine Besserung ist zunächst nicht in Sicht, überall werden weiter Stellen abgebaut: im öffentlichen Dienst, auf dem Bau, in der Industrie, sogar in der hochgejubelten New Economy. Ein Blick auf die Straße zeigt: Berlin verarmt zusehends, jeder Sechste ist offiziell ohne Job. Umso wichtiger ist es, dass der neue Senat seinen Job aktiv macht und jede Chance nutzt. Dazu gehört, Geld für eine aktive Arbeitsmarktpolitik lockerzumachen. Trotz Finanzkrise.

Denn für jeden Euro, den Berlin in Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen (ABM) investiert, bekommt die Stadt 9 Euro von der Nürnberger Bundesanstalt für Arbeit. Im Moment sind allerdings 300 Millionen Nürnberger Euro blockiert, weil Berlin wegen der Haushaltssperre die Kofinanzierung nicht sichert.

Dabei geht es nicht nur um tausende Menschen, die auf eine Zusage für ihre ABM-Stelle warten – es geht auch um Millionen Euro an zusätzlicher Kaufkraft in der Stadt, die Einzelhandel und Handwerk gut gebrauchen können. Und zwar so schnell wie möglich.

Was Sparkommissar Klaus Wowereit verschlafen hat, muss die erste Amtshandlung des neuen Senats sein: Wird die Kofinanzierung für Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen nicht garantiert, vergibt das Landesarbeitsamt die Gelder an Brandenburg. Für Berlin wäre das ein herber Verlust – und für den rot-roten Senat ein denkbar schlechter Start.

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